Monat: Januar 2021

Das Nawalny-Komplott

Mit, wie man das etwas antiquiert ausdrückt, großem Bahnhof startete der Dauergast Angela Merkels, Alexej Nawalny, gegen Abend des Sonntag, 17.01.2021, in einem mit Journalisten gefülltem Flugzeug vom Terminal 5 des tollen neuen Berliner Flughafen BER nach Moskau.

Dieses Event wurde zahlreich live gestreamt und kommentiert auf twitter, gleichsam einem weltbewegenden Ereignis.

Der Flug hätte ca. 19:00h auf dem Flughafen Wnukowo VKO zu landen. Weltweit dürfen Flughäfen außer von Personal derzeit nur von Personen betreten werden, die im Besitz eines gültigen Tickets sind und maximal 2 Stunden vor Abflug. Das ist für alle UNO-Mitgliedsstaaten gleich, das gehört zu den Corona-Maßnahmen, es macht also keinen Unterschied, ob in München, Honolulu, Inanwatan-Airport oder eben auch die 4 Flughäfen Moskaus.

Da die Ankunft Nawalnys über sämtliche Medien schon tage vorher angekündigt worden war, fanden sich selbstverständlich einige Anhänger, von den Streams her würde ich auf etwa 150 schätzen, Nawalnys am Flughafen Wnukowo ein. Diese begannen nun ein Gerangel mit der Polizei und drangen entgegen der Corona-Vorschriften in das Flughafengebäude ein.

Anzunehmender weise angesichts dieser Vorkommnisse wurde der Flug umgeleitet zu dem Flughafen Scheremetjewo (SVO), wo ebenfalls eine Gruppe Nawalny-Anhänger vorsorglich postiert worden war.

Die Umleitung des Fluges veranlasste deutsche Journalisten aus dem taz-Umfeld empört über soziale Medien eine staatliche Flugzeugentführung geltend zu machen.

Die Maschine landete und unter den Augen und Rufen einer ganzen Flugzeugladung Journalisten wurde Nawalny, wie alle Menschen mit zu Bewährung ausgesetzter Haftstrafe, die Meldeauflagen beinhalten, an der Passkontrolle festgenommen und in eine Haftanstalt verbracht.

Das kam auch keinesfalls überraschend. Bereits am Freitag gab die Strafvollzugsbehörde öffentlich bekannt, Nawalny würde im Falle einer Einreise bis zu einem richterlichen Bescheid festgesetzt werden.

Es stand also zweifelsfrei fest, wie die Ankunft verlaufen würdew.

Die Behörden hatten seinen Anwalt und über seinen Verein Nawalny aufgefordert, sich bis spätestens 30.12.2020 bei der zuständigen Behörde zu melden.

Der Inhalt wird von deepl.com folgendermaßen in ds Deutsche übertragen:

Am 22. Dezember 2020 veröffentlichte die Zeitschrift Lancet einen Artikel, der auf Materialien der deutschen Charite-Klinik basierte, die über die Ergebnisse der Behandlung von A.A. Navalny, einem Bürger der Russischen Föderation, gesammelt wurden. Aufgrund der Veröffentlichung wurde Nawalny A.A. am 20. September 2020 aus der Klinik „Charite“ entlassen, und am 12. Oktober war er frei von allen Folgen seiner Krankheit. Der bedingt Verurteilte erfüllt also nicht die ihm vom Gericht auferlegten Pflichten und entzieht sich der Kontrolle der strafrechtlichen Exekutive. In Übereinstimmung mit dem Gerichtsurteil wurden dem bedingt Verurteilten die Pflichten auferlegt, für deren Nichteinhaltung er nach der Gesetzgebung der Russischen Föderation verantwortlich ist. Im Falle der Bestätigung der Tatsache, daß sich der Proband der Kontrolle der Strafvollzugsinspektion (im folgenden – PIH) entzogen hat, werden ihm gegenüber die in Teil 4 des Artikels 190 des Strafvollzugsgesetzbuches der Russischen Föderation vorgesehenen Maßnahmen ergriffen. Am 28.12.2020 wurde die Benachrichtigung über das Erscheinen von A.A. Navalny bei der Strafvollzugsinspektion verschickt. Die Information über die Notwendigkeit des Erscheinens von A.A. Navalny bei der Strafvollzugsdirektion wurde auch an seinen Anwalt und Pressesprecher gesendet.

Nawalny hat den Termin verfallen lassen. Das war eine letzte Chance, der Verhaftung zu entgehen und ohnehin ein großes Entgegenkommen, gemessen an der üblichen Rechtspraxis. Der Delinquent hat normalerweise in Eigenverantwortung seinen Auflagen nachzukommen. Das ist in Russland nicht anders als in Deutschland, den USA, Italien, wo auch immer.

Warum Nawalny also seinen letzten Termin, der ihn vor der Haft bewahrt hätte, auf den er noch extra von der Behörde aufmerksam gemacht wurde, verfallen lässt und mit einer riesigen Equipage einer von ihm absichtlich herbeigeführten, sicheren Verhaftung entgegenreist, ist eine Frage, die angesichts der aktuellen politischen Situation, eine rein rhetorische bleibt.

Selten wurde eine geplante Eskalation plumper und offensichtlicher provoziert.

Entsprechend versucht natürlich beispielsweise der deutsche Außenminister, den ich immer gerne Zwerg Heiko nenne, nicht wegen seiner Kleinwüchsigkeit, sondern wegen seine Kleingeistigkeit, sofort das Kapital daraus zu schlagen, welches generiert werden sollte:

In das nämliche Horn stößt der amerikanische Ex-CIA-Chef und Noch-Außenminister Pompeo:

Die neue Regierung, so hört man aus Washington, habe hier eine erste außenpolitische Aufgabe zu erfüllen.

Ich denke, für jeden, der nicht den Kreisen der unheilbar russophoben angehört, ist klar, dass wir es hier mit einem abgekarteten Spiel zu tun haben und eine ersten Vorstoß in die Richtung, wie ich sie in der 2.Hälfte meines vergangenen Artikels anspreche.

Der letzte Sonntag des Präsidenten Trump

Die Präsidentschaft Trump wird nun vollständig demontiert. Nicht nur das. Sein gesamtes Leben wird demontiert, seine Unternehmen stehen davor, zerschlagen zu werden.

Deutschland drängelt seine Beteiligung auf. So kündigt die Deutsche Bank an, die Geschäftsbeziehungen zu Trumps Unternehmen aufzukündigen. Heiko Maas macht sich zum internationalen Gespött, indem er irgend etwas von einem „Marschallplan für Demokratie“ faselt, mit dem jetzt Deutschland… Ich habe keine Ahnung, was das sein und bezwecken soll. Schlimmes beginne ich zu ahnen, wenn er twittert: „In #Belarus, Sudan und Irak haben Frauen Bewegungen für Frieden und Demokratie angeführt.“ Es wirkt zunächst vollkommen absurd, diese 3 Länder in einen Topf zu rühren.

Kleiner Exkurs

Der Sudan wurde aufgrund von Geheimdienstoperationen der USA in den 80-ger Jahren in einen Bürgerkrieg zwischen im Sudan beheimateten Ethnien gestürzt, bis er am 2011 in 2 Staaten geteilt wurde, deren nördlicher, von Khartum diktatorisch geführt halbwegs seine Bürger am Überleben hält, deren südlicher Staat weiterhin in Kriege zwischen Stämmen zerrissen ist und ab und zu wegen Genoziden Schlagzeilen macht.

Irak, der von George Walker Herbert Bush 1991 mit Bombenteppichen überzogen wurde – dabei mit dem berühmten abgereicherten Uran – danach bis 2002 mittels eines Embargo ausgehungert und dann noch einmal unter Führung von dessen Herrn Sohn George Walker Bush mit allen den USA zur Verfügung stehenden Tötungsmitteln zerschlagen und ab 2003 besetzt wurde.

Belarus, dessen Präsident Lukaschenko die Bedingungen für IWF-Kredite ablehnte und daraufhin diese in Moskau anfragte, welches seither mit einer Regime-Change-Operation des Stils, wie die Ukraine 2013 – 2014 das Vergnügen hatte, konfrontiert ist.

Mir schwant übles, denn es fällt auf, dass es ein besonderes Anliegen deutscher Politiker aller Parteien mit Ausnahme der AfD ist, Belarus der EU und der NATO zu unterwerfen. Die Linke drugst bei den 4 Buchstaben NATO immer ein bisschen rum, aber das ist ja klar, dass wenn ich einen Vorstoß der NATO politisch flankiere, bekomme ich, was die NATO will. Das Außenministerium unter Heiko Maas hat reichlich Vorstöße unternommen. Die von Deutschland eingesetzte EU-Präsidentin Ursula von der Leyen hat 53 Millionen € EU-Gelder locker gemacht, um den Sturz der Regierung in Minsk zu fördern. Regime Change ist der außenpolitische Stil der Democrats. Nun, da diese House und Senat dominieren und den Präsidenten stellen, ist Minsk gut beraten, sich auf eine Intensivierung der Angriffe vorzubereiten.

Wieder in DC

Wie es aussieht, brennt die Trump-Regierung gerade ein paar außenpolitische Strohfeuer ab, die Republikanerherzen höher schlagen lassen, wie Cuba auf die „state-sponsors of terrorism list“ zu setzen. Da und dort werden idiotische Sanktionen verhängt, und Trump pleases Israel indem Pompeo noch einmal gegen den Iran losbellt.

Was von Trump kaum mehr zu erwarten ist, wäre die von allen Seiten an ihn herangetragene Begnadigung von Julian Assange. Offensichtlich scheint niemand zu glauben, dass dies dann vom neuen Messias Joe Biden durchgeführt würde. Ein Glaube, der seine Berechtigung daher nimmt, dass die Situation, in der Assange sich befindet, auf Initiative der Democrats zurück zu führen ist. Tatsächlich handelt es sich hierbei nur um eine primitive Racheaktion für die Veröffentlichung der Clinton-Emails auf Wikileaks, die zu Trumps Wahlsieg beigetragen haben soll. Ich erwähne es noch ein letztes Mal, denn in Zukunft wird es keine Rolle mehr spielen: wie lächerlich ist es, die Veröffentlichung der Emails zum Verbrechen zu erklären, aber nicht über die Verbrechen zu reden, die durch diese Veröffentlichung publik wurden!

Ganz großes Theater in DC

Joe Biden indessen gibt sich als Großvater mit Spendierhosen.

Da wird ganz groß mit Geschenken um sich geworfen!

Ein 1.9 trillion $ stimulus package. Das sind 1 900 x Milliarden Dollar.

1 900 000 000 000 USD.

Weitere Gelder für Frauen und BIPOCS, damit diese „after the pandemia“ sich ein „small business“ aufbaue können, stehen in Aussicht. Die können dann gleich damit anfangen, ihren Angestellten 15$ pro Stunde Mindestlohn zu zahlen. Denn endlich wird der Mindestlohn auf 15$ angehoben. Ob das auch für Amazon gilt, bezweifle ich. Bezos beschäftigt teilweise für 5$ pro Stunde. Und der lässt sich sicher nicht von einem vergreisten Politiker drein reden. Aber es gilt für small business owner.

Biden verspricht, Mietschulden müssten gestundet werden. Diverse Möglichkeiten werden zur Verfügung gestellt, Steuern zu stunden.

11 Millionen illegalen Einwanderern verspricht Grandpa Joe die Staatsbürgerschaft.

Das sendet natürlich ein Signal nach Lateinamerika. Schon häufen sich Meldungen, dass sich eine weitere Karawane von Honduras gen USA aufmacht, der guatemaltekische Journalist Ricardo Mendez Ruiz verbreitet einen Video, dessen Aktualität ich freilich nicht nachprüfen kann, aber er kommt aus Guatemala:

Das Team #BidenHarris beginnt die Präsidentschaft, indem sie mit Geschenken aller Art locken!

Und jeder, weltweit, sollte das Fürchten lernen!

Woher nehmen, wenn nicht stehlen

Denn nichts von dem, was Biden mit vollen Händen verteilt, hat er!

All die wunderbaren Geldgeschenke, die keiner ablehnen kann, da die Lockdowns die Wirtschaft ruiniert haben, bestehen aus Schulden, die der Staat bei der Federal Reserve Bank machen muss.

Die Mieten und Steuern, die Leute stunden können, müssen sie später bezahlen.

Das Geld, mit dem Löhne bezahlt werden, muss eingenommen werden.

Die gesamte Infrastruktur, mit Ausnahme des Lebensmittelhandels, erlebt eine rasante Monopolisierung wie sie ohne die Lockdowns nicht möglich gewesen wäre. Die Struktur des Endverbraucherhandels, global, heißt Amazon.

Der Gedanke, man könnte das after the pandemia zurückfahren und eine Infrastruktur aus Einzelhandel aufbauen, ist so etwas von weltfremd, dass alleine das zu erwägen, Mitleid erregt.

Der Aufbau eines gewinnbringenden Kleinunternehmens dauert Jahre. Kein Kleinunternehmen kann in Sachen Preisgestaltung, Güterbeschaffung und Gütervertrieb weder in Geschwindigkeit noch in Verfügbarkeit mit Amazon konkurrieren.

Und das ändert sich nicht mehr.

Alles, was Joe Biden seinen fellow Americans verspricht, ist vollkommen substanzlos und hat den einzigen Zweck, den Anhängern der Democrats den Bauch zu pinseln und die Gegner der Democrats zu kaufen.

Besatzungsmacht in DC

An seinem letzten Sonntag im Weißen Haus ist Trump von der Bildfläche so gut wie verschwunden.

Sichtbar sind vor allem die zu den 15 000 Angehörigen bewaffneter Einheiten, die regulär für die Sicherheit der Hauptstadt zuständig sind, zusätzlich in Washington DC stationierten exakt 21 000 Soldaten von Homeland Security.

Und finstere Töne raunen hinter dem schillernden Frohlocken, dass ein*e jede*r nach dem Inauguration Day 20. Januar vom Staat das verspätete Weihnachtsgeschenk seiner/ihrer kühnsten oder geheimsten Träume erhält. Sogar der Cheque, von dem Nancy Pelosi vor der Wahl meinte, dass er nicht höher als 600$ sein könne, steigt nun auf die 2000$, die Trump gefordert hatte.

Trump soll nun aufgrund der Lappalie von 06.Januar, ginge es nach dem Willen komplett mental aus den Fugen geratener Democrats, zum Terroristenführer, Osama-bib-Laden gleichgestellt, erklärt werden, Trump-supporter als domestic terrorists verfolgt werden können.

Dagegen werden natürlich Stimmen laut, die kurz zusammengefasst sagen: monatelang ziehen BLM und ANTIFA randalierend durch Städte, terrorisieren Anwohner, plündern und zerstören Geschäfte, brennen ganze Straßenzüge nieder, und jeder, der danach ruft, ihnen Einhalt zu gebieten bekommt das Label „Rassist“ aufgebrannt.

Aber wenn sich ein paar hundert Gestalten innerhalb von 4 Stunden, von denen vor allem einer im Büffelkostüm auffällt, ein anderer Idiot etwas aus Nancy Pelosis Büro stielt und blöd genug ist, es via Ebay verkaufen zu wollen, usw., also wenig gefährlich ist, aber ärgerlich für die Politiker, die plötzlich selbst betroffen sind, dann ist die Hölle los!

Joe Biden redet von „unite the nation“ oder „the country“, und vielfach wird ihm bereits geantwortet: „Unite on what?“ Und man beantwortet die Frage gleich selber: „Die Democrats wollen keine unity, die Democrats wollen Unterwerfung!“

Menschenjagd gegen Trump-Unterstützer im ganzen Land. An Harvard wird die Forderung gestellt, dem Senator Ted Cruz die akademischen Weihen abzuerkennen.

Alexandria Ocasio-Cortez spielt sich auf ihrem Instagram auf, wie knapp sie doch dem Tode entgangen sei, wie gefährlich doch das Komplott gewesen sei – auch wenn viele sie wegen ihrer ekelerregend erbärmlichen Feigheit und hysterischen Übertreibungen auslachen, bis zu Tucker Carson in seiner Sendung auf Fox – die obszönen Übertreibungen, mit den sich Politiker heute inszenieren, sollte man nicht in ihrer Gefährlichkeit unterschätzen.

Hier ein Video vom New Yorker, welche immenser Gefahr die Abgeordneten aussetzt waren:

Ein besonders abstoßendes deutsches Beispiel ist Markus Söder mit seinen Fieberphantasien von einer „Corona-RAF“, der Bundeskanzler werden will.

Mentale Entgleisungen, bei denen man einem Normalsterblichen Baldrian empfiehlt, können bei Abgeordneten Staatpolitik werden, die tausenden, wenn nicht Millionen von Menschen irreversiblen Schaden verursacht.

Fürchtet euch, denn die Rechnung wird präsentiert werden

Schaden verursacht auch, wenn man seine Weihnachtsgeschenke nicht bezahlen kann. Häufig wird Kissinger zitiert:

Amerika hat keine dauerhaften Freunde oder Feinde, nur Interessen.

Und da fällt mir wieder das kleine Weißrussland ein.

Alles was Biden vorschlägt zusammengefasst, wirkt kurzfristig. Die $-trillions beruhigen Existenzängste, die Menschenjagden schüchtern ein, die Staatsbürgerschaften befrieden.

Aber nach nur wenigen Monaten werden neue trillions benötigt. Die, deren Leben die Demokraten ruiniert haben, sinnen auf Vergeltung. Die Staatsbürgerschaften ziehen neue Millionen von Einwanderern an, die nun mit gleichem Recht für alle argumentieren können.

Die USA haben sich immer nur auf eine Art saniert: sie verursachten einen Krieg!

Der Ukraine braucht man noch nicht einmal so weit entgegen kommen, dass man ihr eine NATO-Mitgliedschaft verspricht und/oder den EU-Beitritt, um sie als Aufmarschgebiet gegen Russland nutzen zu können. Das größte Land Europas westlich von Russland und zugleich das korrupteste und kaputteste, das will keiner haben. Noch gelingt es unseren Politikern und unserer Presse, zu verschweigen, welche Macht waschechte und keine eingebildeten Nazibanden in der Ukraine haben. Aber ich kann mir gut vorstellen, dass in den zuständigen Arbeitsgruppen der amerikanischen Geheimdienste und Politik abgewogen wird, in wie weit solche Leute eher Schwierigkeiten bereiten als Nutzen bringen, wenn man sie zu nahe ran lässt.

Gehen wir davon aus, dass es nicht in erster Linie alte Freundschaft und women-empowerment ist, was die Entscheidungen herbeiführte, erfahrene Spezialistinnen wie Victoria Nuland und Samantha Power mit in das Boot zu holen.

Der Chef der Liberaldemokratischen Partei Russlands und im Gegensatz zu Nawalny tatsächlich einflussreiche Anführer eine Teils der Opposition in Russland, Wladimir Schirinowskij, hatte es unlängst auf seine für Westler immer recht brüskierende Art zum Ausdruck gebracht. Er meinte, die NAZIs wären ehrlicher gewesen, als es heute die Amerikaner sind. Sie seien losmarschiert mit ihren Panzern, Flugzeugen, Infanterie etc. und haben den unmittelbaren Kampf gesucht. Die Amerikaner, also die NATO, kriechen, verteilt über Jahrzehnte, Schritt für Schritt an Moskau heran.

Soweit Schirinowskij. Greife ich das auf, komme ich zu dem Schluss: zu diesen Schritten gehört die Eroberung Weißrusslands, Belarus.

Es war ein Spruch in der NAZI-Zeit: „Der Weg nach Moskau führt über Minsk“. Ich bin Nachfahre väterlicherseits von Sudentendeutschen, mütterlicherseits zur Hälfte von Ostpreußen. Einzig meine Großmutter mütterlicherseits kam aus Bayern, Franken genauer gesagt. Ich habe diesen Spruch in meiner Kindheit oft gehört, in diversen Zusammenhängen.

Sagen wir, es überrascht mich nicht, dass es gerade das deutsche Außenministerium ist, die Parteien im deutschen Bundestag sind, die besonders engagiert „die Demokratie“ nach Weißrussland bringen wollen. So, wie sich Frank-Walter Steinmeier besonders vorgedrängelt hatte, als es darum ging, “ die Demokratie“ nach Kiew zu bringen.

Bemerkenswerter weise ist der letzte Sonntag des Präsidenten Trump der selbe Sonntag, an dem Nawalny nach Russland zurückfliegt, was ihm dank seiner Verstöße gegen Bewährungsauflagen eine pressewirksame ‚Verhaftung beschert.

Ich weiß nicht, in wieweit das Dokument authentisch ist, aber im Internet ist ein in deutscher Sprache abgefassten Entwurf einer Regierung Nawalny unterwegs, mit großzügigen dazugehörigen Gebietsabtretungen einer dann nicht mehr „Russischen Föderation“, sondern sinnigerweise „Russischen Konföderation“:

So skurril, wie das im ersten Moment wirkt, ist das gar nicht. Es fügt sich nahtlos ein in alles, was Kasparow und Nawalny sonst so von sich geben. Auch, dass es 2020 in Deutschland in Absprache mit dem deutschen Geheimdienst entworfen wurde, wie es heißt, klingt plausibel. Und Heiko kann dann schön Männchen machten, Nord-Stream II sei nicht verhandelbar; was könnte dann noch gegen Nord-Stream II sprechen, wenn der Premierminister ein deutscher Agent, sein Vize und „Minister für Strategie“ ein amerikanischer Agent ist. Man reißt sich die ganze Gazprom unter den Nagel und verdienst selber am russischen Gas, einträchtig mit dem „Minister für Kraftstoff und Energie“ Mikhail Borisovich Khodorkovsky. Auch das fügt sich in alles ein, was wir die letzten 12 Jahre beobachten konnten.

Am letzten Sonntag seiner Präsidentschaft gehört Trump bereits der Geschichte an. Noch residiert er im Weißen Haus, aber er hat schon nichts mehr zu sagen. Seine Familie zu Playern in der internationalen Politik zu machen, ist gescheitert. Ivanka kann sich, wenn alles Stricke reißen, mit Jared Kushner nach Israel absetzen.

Soweit es die Außenpolitik der USA betrifft, ist das eine Katastrophe. Denn vergleichen wir das mit Bildern aus dem Tierreich, so müssen wir festhalten: Trumps charakterisierte sich in dem Spruch: „bellende Hunde beißen nicht“. Was die kommende Regierung betrifft, so empfehle ich allen möglichst schnell zu begreifen: „Die Giftschlange, die du in dein Haus einlässt und an deiner Brust nährst, kann nicht anders, als dir den tödlichen Biss anzutun!“

Upgrade via Unterhaltungsbranche

Fortsetzung über den 06.Januar

Lasst Opi doch den Spaß

Dass Biden Trump via TV aufforderte, seine Leute zurückzupfeifen (siehe der Artikel davor), weist darauf hin, dass er schlicht gar nicht begreift, was um ihn herum vorgeht. Er ist ein glücklicher Senior. Beim 3. Anlauf hat er es geschafft, das Amt zu erhalten, welchem die Beschreibung „mächtigster Mann der Welt“ anhaftet.

Von der Art, wie #BigTech die Ereignisse vom 06.Januar manipuliert, gelenkt hat, kann man ableiten, dass die Einschränkung der Funktionen des Präsidenten auf der Agenda seht. Mir scheint, man will die Institution einschränken auf Formalien, wie wir es vom Bundespräsidenten der BRD her kennen. Es ist nicht so, wie einige glauben, dass der Präsident der USA unumschränkter herrschen und entscheiden kann als Ludwig XIV. Dietmar Bartsch zu Beispiel scheint das zu meinen, wenn er twittert, Trump würde zum Ende seiner Amtszeit Todesstrafen im Akkord vollstrecken lassen. Das Verfahren, eine gerichtlich verhängte Todesstrafe außer Kraft setzen zu lassen, ist ein sehr langes, schwieriges. Und erst wenn alle Instanzen durch sind, der Governor des entsprechenden Staates ein Gnadengesuch abgelehnt hat, dann kann man noch einmal versuchen, ein Gesuch an den Präsidenten zu stellen. Man kann das gerade wieder sehr gut anhand von Lisa Montgomery studieren, ein Fall, für den sich die Schauspielerin Susan Sarandon stark macht, die in diesen Dingen schon immer sehr engagiert ist und auch einen sehr sehenswerten Film zum Thema hat, Dead Man Walking von 1995. Innenpolitisch haben die einzelnen Bundesstaaten der Vereinigten Staaten weit mehr Befugnis und die Bundesregierung weit weniger Einfluss, als es in der BRD der Fall ist. Das System der Gewaltenteilung, checks and balances wie es in der Sprache der Amerikaner heißt, Kontrollen und Ausgleiche, gilt auch für den Präsidenten. Außenpolitisch hingegen hat der Präsident fast unbeschränkt Handlungsfreiheit, allerdings auch hier natürlich strikt im Rahmen der Gesetze. Das liegt von der Konstruktion des Staates her nur daran, dass außenpolitisch oft schnell und unmittelbar regiert werden muss.

Generation X takes over

Biden stand seit 1973 für alles, wogegen Linke waren. Er unterstützte, oder förderte sogar, alles, was am US-Imperialismus schlimm und schädlich war, so fungierte er beispielsweise in der Vorbereitung des Krieges gegen Irak 2003 als Nexus zwischen Democrats und GOP, er initiierte vieles innenpolitisch, was das Leben der Menschen sinnlos erschwerte und einschränkte, aber die Macht der Konzerne und Milliardäre steigerte.

Wenn Biden einen auf diversity, women-empowering usw. macht, dann nicht, weil ihn das irgendwie am Herzen läge. Es ist einfach das, womit die Democrats seit 5 Jahren mobilisieren.

Warum sollte er das auch nicht tun, dafür haben die Democrats ihn aufgestellt, was ich sagen will ist, dass Biden keine Inhalte hat, sondern sich ein Leben lang dem anpasste, was für seine Karrieren opportun schien.

Zu Bidens Legacy, seinem politischen Erbe, gehört der „Violent Crime & Law Enforcement Act“ von 1994.

Dieser dient als gesetzliche Grundlage für das, was seither als mass incarceration diskutiert wird.

Den berühmten Käfigen an der Südgrenze, die Separation von Eltern und Kindern, welche illegal einwandern, für die Trump in seinen 4 Jahren immer gescholten wurde, wurden damals von Senator Joseph Robinette Biden Jr. im Auftrag von Präsident William Jefferson Clinton die gesetzliche Grundlage verschafft.

Im Süden nichts neues

Bordertown 2006

Diese Methoden fanden in der Obama-Zeit, dessen Vize Biden war, weit exzessiver Anwendung als unter Trump. Der Grund warum, liegt natürlich nicht daran, dass Trump so nett gewesen wäre. Der Grund ist: unter Obama hat es niemanden interessiert! Die gesamte Bevölkerung von links bis rechts hatte die Zustände an der Südgrenze ignoriert oder wusste darüber nur so viel, wie Spielfilme mit Nick Nolte oder ähnliche erzählten. Es geschah abseits der Wahrnehmung. Ich erinnere mich noch daran, dass Jennifer Lopez es in der Tat schaffte, mit ihrem, wie sie selbst es nannte, persönlichstem Filmprojekt, „Bordertown“, über die untragbaren Lebensverhältnisse von Frauen in Juarez, Mexico, wo amerikanische Computerfirmen Hardware herstellen lassen, eine breite gesellschaftliche Debatte anzustoßen. Der Film war nicht ursprünglich ihr Einfall, das Thema wurde an sie herangetragen, weil sie eine der bekanntesten Latinas in den USA war, sie griff es sofort auf und machte es zu ihrer Sache. Er kam in die Kinos 2006, während der Amtszeit von George W. Bush und diese Debatte verschwand auch wieder mit dem Ende der Amtszeit George W. Bushs. Die Kritik befasste sich auch nicht mit der amerikanischen Seite. Jennifer Lopez kritisierte sehr wohl, auch in der Werbekampagne für den Film, die US-amerikanischen Hersteller, die dort produzieren lassen, weil es billiger als in den USA ist, aber ihr Fokus lag darauf, dass diese sich nicht kümmerten, auf das „rückständige Mexico“ entschieden Einfluss zu nehmen, die Arbeiterinnen auch zu schützen.

„Build the wall!“ war keine Erfindung Trumps. Die „Idee“ stammt aus den Reihen der Regierung Bill Clintons. Trump griff sie nur auf. Die Käfig stammen aus der Zeit Obamas. Zum Thema wurde das erst unter Trump als Schachzug im Machtkampf. Alexandria Ocasio-Cortez, oder AOC , wie sie allgemein genannt wird, inszenierte sich denn zum Auftakt ihrer Abgeordnetentätigkeit vor versammelter Presse an der Südgrenze.

An der erfahrbaren Lebensrealität verändert hatte sich eigentlich nur eines: nutzte J.Lo noch ihre Prominenz, die sie sich vorher erworben hatte, um auf eine Situation aufmerksam zu machen, so nutzt AOC nun eine Situation, um auf sich aufmerksam zu machen, damit sie sich Prominenz erwirbt.

Ocasio-Cortez an der Grenze zu Mexico

Nach 4 Jahren Sturm im Wasserglas

Irgend eine A-List Hollywood-Schauspielerin, ich habe vergessen welche, rief zur Wahl Bidens auf, kombiniert mit der Beschwerde: „Ach je, wenn es Trump nicht gäbe, könnten wir heute alle gemütlich beim Brunch sitzen! Also wählt diesen 💀🤮💣🤠 ab, damit wir es wieder so schön haben wie vorher!“

Trumps realer Einfluss war gering. Durch ihn wurde nur alles sichtbar, was sich in dem USA seit dem Amtsantritt von Cowboy Ronnie 1981 angesammelt hatte.

In der Tat drückt sich in diesen geradezu unbedarft-weltentrückten Aussagen dieser Frau das gesamte intellektuelle Niveau des Anti-Trumpismus der Entertainmentindustrie von 4 Jahren aus, welches seine Vollendung in Arnold Schwarzeneggers Kommentar zum 09.Januar findet:

In wieweit dieser merkwürdige Clip geistiges Eigentum der „steirischen Eiche“ ist und/oder von Scriptwriters zusammengeschustert wurde, wissen wir natürlich nicht. Der Begriff „Reichskristallnacht“ wurde eigentlich schon zu meiner Schulzeit durch „Reichsprogromnacht“ und nunmehr durch „Reichspogromnacht“ abgelöst, da Kristallnacht sprachlich eher einen romantisierenden Charakter hat. Arnold mag das in der Schule noch so gelernt haben.

Wie ist dieser, für mich von der 1. bis zur letzten Sekunde peinlich anzusehende Clip überhaupt möglich? Er ist Symptom einer völlig jede Realität ignorierenden medialen Inszenierung von Politik.

Träger politischer Ämter als auch Journalisten als auch sogenannte Aktivisten, in den USA genauso wie in Deutschland, warfen die ganze Amtszeit Trumps hindurch mit Begriffen des Typs Nazi, Faschist, Antisemit um sich, wie ein Besoffener an Carneval mit Konfetti. Das lädt dann natürlich auch ein, dass jemand aus der Echokammer Hollywoods die aus der Situation hervorgegangene Ausschreitung vom 6.Januar 2021 zum 9.November 1938 aufbläht. Wenn man ein Selbstbildnis von sich haben möchte, gegen schreckliche Nazis Widerstand zu leisten, aber keine ihrem historischen Format adäquate hat, dann muss man sie eben in die Geschehnisse der politischen Entwicklungen hinein-erfinden.

popular meme

Amerikaner haben jetzt, inklusive Wahlkampf, 5 Jahre lang gehört, „Trump is literally Hitler“. Wenn es die Allgemeinbildung deutscher Oberschüler, Studenten und Jungakademiker häufig nicht mehr hergibt, zwischen einem Ereignis wie in Washington und einem landesweit aus den Behörden heraus organisierten Generalangriff auf eine Bevölkerungsminderheit zu unterscheiden, wie soll das dann den in erster Linie auf Konsumbefriedigung ausgerichteten Amerikanern der selben Generation gelingen?

Am Ende fuchtelt er auch noch mit seinem Filmschwert aus Conan the Barbarian rum. Nebenbei bemerkt: Das nehme ich jetzt wieder persönlich, da Arnold nur der Schauspieler ist, die Merits für die Figur gehören Robert E. Howard, der mit Conan 1932 ein ganz neues Genre, Sword & Sorcery, schuf, das gemeinsam mit dem Lebenswerk von H.P. Lovecraft und dem von Franz Kafka zu den wesentlichen Ursprungsinspirationen der Comic-Literatur gehört.

Aber zurück zum Thema. Die Propaganda, für die Arnold hier als Transportmittel genutzt wird, vergreift sich nicht nur in der Dimension und im Ton. Über die Diskreditierung der Trump-Bewegung hinaus hat das eine spezifische, wohl durchdachte Funktion! (Weshalb wir ruhig annehmen können, dass Arnold hier nur als Schauspieler agiert, auch wenn seine Rolle ein Image von Arnold Schwarzenegger ist.) Dieser Clip sagt mir, dass es definitiv nicht um die Person Trumps geht.

Eine Absplitterung aus einer Menschenmenge, die irgendwo zwischen 150 000 und 1,5 Millionen lag – wenn man es so angeht, dass die Trump-Gegner die geringstmögliche, die Trump-supporter die größtmögliche Schätzung angeben – griff am 06.Januar die neben dem Präsidenten oberste Instanz des Staates mit geringen Mitteln an. Am 09.November 1938 griff der Staat als solcher einen ihm wehrlos ausgesetzten, spezifisch definierten Teil der im Land lebenden Bevölkerung mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln an.

Was ist unsere schulische Bildung wert, wenn derartige Vermischungen (ein besseres Wort fällt mir gerade nicht ein) und dadurch Tatsachen verkehrende Reden von Prominenten vorgetragen, über Fernsehen ausgestrahlt werden und das Publikum es frisst wie Kartoffelchips? Arnold stellt Nazi-Staat und Proud Boys, eine in der Realität bedeutungslose antikommunistische Gruppierung unter der Führung eines Afrokubaners, die medial hochgepusht wird, einander gleich. Ich seh‘ schon, very aware.

Eine wesentliche Gefahr, die von diesem modernen Pseudo-Antifaschismus ausgeht, ist ja auch, wenn diese Leute so offensichtlich Unsinn über die Gegenwart verbreiten, dass auch die Überlieferung auf Dauer in Frage gestellt wird. Je länger das 3.Reich zurück liegt, desto angewiesener ist man auf mediales Material. Was aber, wenn Menschen beginnen zu argwöhnen, das überlieferte Material sei von gleichen Blödköpfen erstellt worden, wie Arnold einer ist und somit nur eine mediale Parallelwelt vorstellt?

Man muss wissen, wie man ein Buch wie Einhards „Vita Karoli Magni“ liest, das kann nicht jeder. Man muss das Dokument im Ramen seines historischen Umfeldes filtern. Hierfür muss man sich ein Bild dieses Umfeldes geschaffen haben. Dann wird es informativ, auch durch den benützten Stil, und hilft, die Epoche zu verstehen.

Aber wie filtert man einen so jenseitigen Blödsinn, wie Arnolds Video?

Gar nicht. Es ist ein Dokument, das davon erzählt, wie realitätsverzerrend Massenmedien mit der Gegenwart umgehen. Das verstehen aber viele Menschen nicht! Auch kluge. Was Hollywood-Schauspieler sagen, ist für DurchschnittsamerikanerInnen der Küstenstaaten oft unbezweifelbar wie für meine Oma die Predigt des Pfarrers ihrer Kirche. Das war ja Bidens Stärke gegen Trump. Hollywood hasst ihn und rief dazu auf, Biden zu wählen, wenn auch nur um gegen Trump zu wählen, was dem sicherlich zahlreiche Millionen Stimmen einbrachte. Hollywood mobilisierte 4 Jahre hindurch täglich gegen Trump.

Man spielt mit so unseriösen Videos, wie diesen von Arnold, Neonazis in die Hände, welche die gültige Darstellung des 3.Reiches und seiner Exponenten als kommunistische Propaganda zeichnen!

Wenn die Biden-Administration am 20. Januar diesen Jahres in das Amt geht, ist Trump ihr geringstes Problem. Ihr Problem sind 74 Millionen Amerikaner, die dem Staat gegenüber loyal, aber der Regierung gegenüber feindselig eingestellt sind, die subjektiv in Trump ihre letzte Hoffnung sahen und sich um diese Hoffnung betrogen fühlen.

Man kann freilich diesen Personen nahelegen, dass sie im Laufe von Trumps Präsidentschaft ja wohl hätten feststellen können, dass diese eine Illusion sei. Da erschöpft es sich aber schon. Keine politische Kraft kann realistische Angebote machen. Am wenigsten die Demokraten. Biden verspricht, nach der Pandemie BIPOCS und women ordentlich mit Geld auszustaffieren – das er gar nicht hat!

Jaaa, das beste kommt wie immer zum Schluss: am Morgen des 12.Januar setzt twitter folgende Mitteilungen ab:

No comment.

No one f#cks with Wendy Testaburger

Die Ereignisse, welche mit dem 06.Januar 2021 ihren Anfang nahmen, stellen tatsächlich einen jener historischen Wendepunkte dar, hinter die es, innerhalb der ihnen zeitgenössischen Generationen, kein Zurück mehr gibt.

Aber nicht, weil ein paar Gestalten, deren geistige Unzulänglichkeit schon alleine daran bemessen werden kann, dass sie sich beim illegalen Aufenthalt im #Capitol hübsch geselfiet oder gegenseitig mit ihren Smartphones fotografiert haben – man hätte sich von der Antifa wirklich abschauen können, dass man bei so etwas eine Sturmhaube und im optimalen Fall noch eine Sonnenbrille dazu trägt! – , sondern aus 2 Gründen:

Der erste, allerdings von der Bedeutung sekundäre, ist: das politische Establishment in #WashingtonDC, #Democrats wie #Republicans, einschließlich des nicht in eine Partei eingeschriebenen Senators des Zwergstaates Vermont, Bernie Sanders, inszenierten und inszenieren anhand von Donald Trump ein Fanal, das jeder lebenden Kreatur einhämmert: solange sie leben, wird niemand es mehr wagen, einen Posten in Washington zu besetzen, den sie nicht selber ausgesucht haben!

Sekundär in der Bedeutung, denn ähnliches werden sich Ludwig XVI mit Marie Antoinette oder Zar Nikolaj II und Alexandra auch gedacht haben, ehe der Sturm der Geschichte sie in ihre Brandung riss.

Ob das Washingtoner Establishment, wie wir es heute kennen, die nächsten 10 Jahre überlebt, halte ich für ausgesprochen zweifelhaft.

Die Präsidentschaftswahl 2020 und die Folgen eignen sich eher dazu, diese Politikelite verhasster zu machen als ihr Anerkennung zu verschaffen.

Ich kann natürlich nicht beurteilen, ob #Biden die Wahl gegen Trump gewonnen hat, oder nur durch Wahlbetrug in das Amt gelangt. Tatsächlich wirkt es auf mich sehr unglaubwürdig, dass der seit 1973 vor allem für seine ausgeprägte Camäleonhaftigkeit bekannte Joseph Robinette Biden Jr. die Wahl gewonnen haben soll. Was Bewohner Teutoniens nicht wissen, aber für politisch interessierte Amerikaner, und die gehören ja zum Wahlvolk, kein Geheimnis ist: Bidens Karriere in Washington begann als Senator von Delaware. Delaware hat genau 2 Geschäftszweige: der 1. ist, amerikanischen Milliardären und Großkonzernen Steuervermeidung in großem Stil zu sichern, der 2. ist, dem selben Klientel die Möglichkeit der unbehelligten Geldwäsche zu bieten. Und einer, den Delaware als Senator nach Washington schickt, hat die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass das auch so bleibt. Dass dieses Klientel Biden nach alles in allem 50 Jahren treuer Dienstbeflissenheit seinen letzten Lebenstraum zu verwirklichen gewähren möchte, ihn als Präsident zu casten, klar. Dass Biden die Wahl aber auch gewinnt… Hmm. Nicht so klar.

Was wahr ist, weiß ich nicht, aber die vielen Millionen Wähler, die sich betrogen fühlen, wurden und werden durch die aktuellen Ereignisse seit dem 06.Januar zusätzlich provoziert.

Nicht überzeugender ist auch Kamala #Harris. Diese Frau ist in den USA noch unbeliebter als Sawsan Chebli in Deutschland. Hinzu kommt, dass sie, im Gegensatz zu der lauten aber harmlosen Sawsan Chebli, immer einen Ruf als Karrieristin der schlimmsten Sorte hatte. Als Staatsanwältin hatte sie viele, vor allem Afroamerikaner, wegen ein bisschen Haschischbesitz und Kiffen in das Gefängnis sperren lassen, um sie als Zwangsarbeiter nutzbar zu machen. Sie hatte sogar dafür gesorgt, dass Leute nach Verbüßung ihrer Strafe weiterhin in Haft bleiben, bis gerichtliche Anordnungen sie zwangen, das sein zu lassen. So etwas vergisst man nicht.

Und ich will noch einen weiteren wichtigen Puzzlestein beschreiben. The Squad.

Zu Beginn ihrer Zeit nannten sie sich noch The Freshmen Squad. Das Freshmen blieb dann weg, weil sie ja 5 females und nur 1 Typ sind. 6 junge Wilde, die Progressives, die 2019 4 und 2 2021 in den Kongress einzogen. 2 von ihnen, die Einwanderin aus Somalia Ilhan Omar und die New-Yorkerin Alexandria Ocasio-Cortez haben es schnell zu Celebrity-Status gebracht.

Die letztere, die davor unter dem Namen Sandy Cortez Barmädchen in Queens war, hatte ja auch ich zu Beginn sozusagen unterstützt. Glenn Greenwald hatte sie promotet, Jimmy Dore gab ihr Raum in seinen Shows, die Comic-Zeichner von Queens empfahlen sie ihren Lesern. 3 amerikanische Stimmen, die mein Vertrauen haben. Ich hörte mir also auch an, was sie zu sagen hatte und fand sie ausreichend interessant, um mit zu helfen, sie in Deutschland bekannt zu machen. Es gab selten jemanden, der sich schneller den Gepflogenheiten des Washingtoner Politikbetriebs angepasst hat, als Sandy Cortez. Cortez. Ob auf dem Namen ein Fluch liegt, der Fluch des Hernán Cortés? Ein paar Auftritte in TV-Shows haben gereicht, um auf die zu pfeifen, die sie groß gemacht haben und die Inhalte, ob derer man sie groß gemacht hatte, in der Praxis geradezu zu konterkarieren. Medicare for all? Now is not the time. Vote Nancy.

Alexandria Ocasio-Cortez

Der Preis des Verrates ist aber nicht alleine die Enttäuschung über die Person. Der Preis des Verrats ist, dass die Leute, die sie in den Kongress gebracht haben, glaubten, etwas bewirken zu können, nur um feststellen, verarscht worden zu sein. Die kalte, stählerne Wahrheit des politischen Systems zu fühlen, nichts zu sagen zu haben, obwohl man doch in der Schule gelernt hatte, Demokratie würde das Wunder bewirken, dir eine Stimme zu geben!

Und mit jedem Verrat wird der Glaube in das politische System schwächer, dünner, nebliger, die Demokratie ein Phantasma, das sich jedes Mal wie ein kühler Windhauch verflüchtigt, wenn man sie zu greifen sucht.

Ob die Washingtoner Politikelite die nächsten 10 Jahre überlebt?

Nun, davon abgesehen, dass die Hälfte in 10 Jahren sowieso auf die 100 zugeht, kann ich mir gut vorstellen, dass wir Erschütterungen erleben werden, mit denen wir bislang nicht gerechnet hätten.

Trump ist ihnen in jede Falle getreten, die sie aufgestellt haben, auch die auffallendste. Aber vergessen wir nicht, dass Trump überhaupt gewählt wurde, war das Symptom der Ablehnung, die Washington entgegen gebracht wird! Mit der Biden-Harris-Administration kehrt die ganze Bush-Clinton-Obama-Gang zurück, die man doch mit Trump entmachten wollte! Trump tastete sie nicht an, jetzt bäumen sie sich auf und zertrümmern sein Leben. Und machen ein Kreuz auf jeden, der mit Trump zusammengearbeitet hat.

Die Demokraten agieren hier in einer Arroganz und Ignoranz der Macht, die bei vielen Menschen unterdrückte Wut hervorruft, die Republikaner reagieren in einer windelweichen Unterwürfigkeit, die anekelt.

Das täuscht manche darüber hinweg, was die tatsächliche, lebensverändernde Bedeutung des 06.Januar ausmacht! Manche, viele aber haben es intuitiv auch erkannt.

Der 06.Januar 2021 war der climax, an dem #BigTech sich die unumschränkte Herrschaft über den Westen angeeignet hat!

Der 06.Januar war ein Staatsstreich, ein Coup.

Aber nicht, wie die geistigen Blindgänger aus dem Spektrum Mitte-bis-links glauben, ein gescheiterter Trumps gegen irgendwas, das Demokratie heißt. Es war der Staatsstreich, mit dem die globalen Konzerne von Silicon Valley und ein paar Hedge-Fond-Manager offen Washington DC ihrer Macht unterwarfen!

Ich hatte die Geschehnisse in Washington auf mehreren Streams verfolgt, mehreren Sendern, mit twitter und sonstigem Zeug außer Facebook, das ich nicht anfasse, (naja, fast nicht, WhatsApp musste ich wegen Lohnarbeit installieren und auf Instagram verfolge ich manches Entertainment-Zeug), und live via Internet war die Chronologie der Ereignisse wie folgt:

Trumps Team hatte ziemlich viel Material zusammentragen können, welches belegt, dass es bei der Präsidentschaftswahl nicht mit rechten Dingen zugegangen war. Auf den gewöhnlichen Wegen, die die Verfassung und das Wahlgesetz – bzw. die Wahlgesetze der einzelnen Staaten – vorsehen war er aber gegen Mauern gelaufen.

Um das klar zu stellen: ich beschreibe im folgenden, wie es für mich unter Zuhilfenahme von 1 Rechner, 1 Tablet und 1 Smartphone in 6812 km Entfernung aussah!

Der 6.Januar war nun der Tag, an dem im Kongress die Auszählung der Stimmen des Electoral College vollendet würde und das Ergebnis verkündet werden sollte.

Trump hatte für dieses Event seine Anhänger zu einer Kundgebung vor dem Capitol aufgerufen. Es waren auch zahlreiche seiner Anhänger aus allen Staaten gekommen. Die Never-Trumper sprachen von 150 000, Trumps Leute vom 10-fachen dessen. Ich kann die Zahl aus den live-streams nicht einschätzen, es waren aber wirklich sehr viele Menschen.

Mike Pence hatte offiziell die Aufgabe, die Sitzung, in der das Ergebnis verkündet würde, zu leiten.

Während Trump seine Rede hält, kam es seinem Vieze Mike Pence zu, dem Ergebnis im Haus zu widersprechen. Brav nickte er aber das Ergebnis ab.

Trump war längst mit seiner Rede fertig und zurück im White House, als sich in der Menge die Nachricht verbreitete. Der Satz war: „Pence back stabbed Trump!“ – Pence habe Trump das Messer in den Rücken gestoßen.

Tumultartige Szenen entwickelten sich, einige drangen in das Capitol ein, wo sie dann keine Ahnung hatten, was sie dort sollen. Sie lungerten irgendwo rum, spielten mit ihren Smartphones, unwichtiger Quatsch.

Eine Antiquität mit antiquarischen Büchern wurde beschädigt. Es sollen die „Books of Women in Politics“ gewesen sein, was seitens der Democrats als ganz besonders perfide angesehen wird.

Eine ehemals bei den US Air Force beschäftigte Frau, Ashli Babbitt, wurde ohne ersichtlichen Grund vor laufenden Handy-Cameras hinterrücks angeschossen. Auf mich hatte das so gewirkt, als habe man sie erschossen, um die Menge zu gewaltsamen Aktionen anzuheizen. Die Umstehenden waren aber eher schockiert und kümmerten sich darum, die Frau in ein Krankenhaus bringen zu lassen, wo sie dann verstarb.

Einige der Abgeordneten scheinen den Inhalt ihres Darms in die Hose oder das Kleid entleert zu haben, mehr ist ihnen nicht passiert.

Zuletzt nun forderte via Fernsehen Joe Biden Trump auf, seine Leute zurück zu pfeifen.

DAS TAT DER AUCH UMGEHEND!!!

Und das ist nun der Witz an der gesamten Geschichte! In dem Moment, in dem Trump einen Video publizierte, in dem er die Leute aufforderte, illegales Verhalten zu unterlassen und nach Hause zu gehen, wurden seine sämtlichen Zugänge zu Internetplattformen gecancelt!

Der Video verschwand kurz nach Veröffentlichung, sein twitter wurde abgeschaltet, usw.

Das war kein Coup, den Trump angeführt hatte, es war eine Ausschreitung. Ob spontan von irgendwelchen Chaoten initiiert oder von Agents provocateurs, ich weiß es nicht. Das wird schon irgend wann herauskommen. Spätestens in 30 Jahren, wenn die entsprechenden Dokumente declassified werden.

Das zu Begreifen wichtige hier ist, dass die Tech-Giganten ihre Zugriffsmöglichkeiten genutzt haben, Trump daran zu hindern, einzugreifen!

Aufbauphase

Das machen sie schon lange. Der erste Regime-Change-Versuch der Obama-Administration gemeinsam mit den #BigTech war die sogenannte Grüne Revolution im Iran. Zur Erinnerung, damals hatte Mahmud Ahmadineschād, den Washington absolut nicht haben wollte, die Präsidentschaftswahl im Iran gewonnen. Auf einmal tauchten überall im Westen vor iranischen Botschaften vorgedruckte Schilder auf „Where is my Vote“, Parlamente in Washington, London und Berlin traten zusammen und reifen zum Umsturz im Iran auf, man propagierte Ahmadinedschads Gegner, den ehemaligen Premier Mir-Hossein Mousavi.

Twitter kam zum Einsatz um überall im Iran zu Aufständen aufzurufen. Aber nicht nur. Die schwedische Pirate-Bay, eigentlich ein torrent-tracker, richtete eigens eine Plattform ein, die Iranern, welche die Wahl nicht anerkennen wollten, zur Kommunikation dienen sollte.

Mir persönlich schien das absolut dubious. Mousavi war nie der westlich orientierte Liberale, als welche unsere Presse ihn dem westlichen Publikum anpries. Mousavi war der Schlächter von 1989! Damals war Mousavi Prämier. Als die UdSSR zu kollabieren drohte, ließ er zahlreiche linke Männer, also als Kommunisten, Sozialisten und Sozialdemokraten bekannte, massakrieren. Wir haben bis heute keine genauen Zahlen, es waren mehrere 10 000! Ihre Ehefrauen und Töchter wurden ausgepeitscht und verkauft. Mousavi war eine der brutalsten, zynischsten und skrupellosesten Führungskräfte, die die Islamische Republik je hatte. Unwahrscheinlich, dass er als „Hoffnung der Liberalen“ eine Wahl gewonnen hat.

Aber es war eine erste Generalprobe von #BigTech, einen Wahlausgang umzudrehen.

Einen erfolgreichen Einsatz hatte #BigTech beim Sturz der Arabisch-Sozialistischen Jamahirija in Libyen 2011. Dort fungierten Facebook und twitter als Kommunikationsplattform für die Anti-Gaddafi-Kräfte. Das war zwar nicht entscheidend, denn entscheidend war die Landung französischer Spezialeinheiten gemeinsam mit Dschihadisten in Tripoli bei einer Nacht- & Nebelaktion, nachdem die NATO über Libyen mehr Bomben abgeworfen hatte als während des gesamten 2.Welrkrieges von allen Beteiligten zusammen eingesetzt wurden, aber sie hatten eine wichtige, strukturbildende Funktion. Auch waren die Technischen Möglichkeiten des Internets von in Libyen akkreditierten westlichen Journalisten genutzt worden, Daten zu sammeln und an das Militär der Angreifer weiter zu leiten, z.B. um ihnen Ziele für Bombardierungen zu liefern, Bewegungsprofile von Offiziellen erstellen zu können usw. – schlicht, Geheimdiensttätigkeiten zu verrichten.

Heute leben wir in einer Umgebung, in der ohne #BigTech nichts mehr geht. Männer wie Christopher Walken, die stolz verkünden, weder Smartphone noch Internet zu haben, sterben aus. Alles ist vernetzt, private wie wirtschaftliche Strukturen bewegen sich in Abhängigkeit zu #BigTech. Es gibt Millenials, die könnten ohne Smartphone den Laden schräg gegenüber ihrer Wohnungstüre nicht finden. Man zählt die Stunden, bis wann das Bargeld abgeschafft sein wird und man ohne Smartphone keine Semmel mehr kaufen kann.

Ihr übriges tun die Corona-Lockdowns. Die Leben der Menschen, privat wie beruflich, bleibt nur noch über Internet und Smartphone funktionsfähig.

Am 06.Januar 2021 demonstrierten twitter, Facebook, Google und die ganzen usual Suspects allen, die es sehen konnten, wenn sie nur wollten: Es ist endgültig so weit! #BigTech hat Euch bei den Eiern!

South Park S01E11

Fortsetzung folgt