Das Nawalny-Komplott

Mit, wie man das etwas antiquiert ausdrückt, großem Bahnhof startete der Dauergast Angela Merkels, Alexej Nawalny, gegen Abend des Sonntag, 17.01.2021, in einem mit Journalisten gefülltem Flugzeug vom Terminal 5 des tollen neuen Berliner Flughafen BER nach Moskau.

Dieses Event wurde zahlreich live gestreamt und kommentiert auf twitter, gleichsam einem weltbewegenden Ereignis.

Der Flug hätte ca. 19:00h auf dem Flughafen Wnukowo VKO zu landen. Weltweit dürfen Flughäfen außer von Personal derzeit nur von Personen betreten werden, die im Besitz eines gültigen Tickets sind und maximal 2 Stunden vor Abflug. Das ist für alle UNO-Mitgliedsstaaten gleich, das gehört zu den Corona-Maßnahmen, es macht also keinen Unterschied, ob in München, Honolulu, Inanwatan-Airport oder eben auch die 4 Flughäfen Moskaus.

Da die Ankunft Nawalnys über sämtliche Medien schon tage vorher angekündigt worden war, fanden sich selbstverständlich einige Anhänger, von den Streams her würde ich auf etwa 150 schätzen, Nawalnys am Flughafen Wnukowo ein. Diese begannen nun ein Gerangel mit der Polizei und drangen entgegen der Corona-Vorschriften in das Flughafengebäude ein.

Anzunehmender weise angesichts dieser Vorkommnisse wurde der Flug umgeleitet zu dem Flughafen Scheremetjewo (SVO), wo ebenfalls eine Gruppe Nawalny-Anhänger vorsorglich postiert worden war.

Die Umleitung des Fluges veranlasste deutsche Journalisten aus dem taz-Umfeld empört über soziale Medien eine staatliche Flugzeugentführung geltend zu machen.

Die Maschine landete und unter den Augen und Rufen einer ganzen Flugzeugladung Journalisten wurde Nawalny, wie alle Menschen mit zu Bewährung ausgesetzter Haftstrafe, die Meldeauflagen beinhalten, an der Passkontrolle festgenommen und in eine Haftanstalt verbracht.

Das kam auch keinesfalls überraschend. Bereits am Freitag gab die Strafvollzugsbehörde öffentlich bekannt, Nawalny würde im Falle einer Einreise bis zu einem richterlichen Bescheid festgesetzt werden.

Es stand also zweifelsfrei fest, wie die Ankunft verlaufen würdew.

Die Behörden hatten seinen Anwalt und über seinen Verein Nawalny aufgefordert, sich bis spätestens 30.12.2020 bei der zuständigen Behörde zu melden.

Der Inhalt wird von deepl.com folgendermaßen in ds Deutsche übertragen:

Am 22. Dezember 2020 veröffentlichte die Zeitschrift Lancet einen Artikel, der auf Materialien der deutschen Charite-Klinik basierte, die über die Ergebnisse der Behandlung von A.A. Navalny, einem Bürger der Russischen Föderation, gesammelt wurden. Aufgrund der Veröffentlichung wurde Nawalny A.A. am 20. September 2020 aus der Klinik „Charite“ entlassen, und am 12. Oktober war er frei von allen Folgen seiner Krankheit. Der bedingt Verurteilte erfüllt also nicht die ihm vom Gericht auferlegten Pflichten und entzieht sich der Kontrolle der strafrechtlichen Exekutive. In Übereinstimmung mit dem Gerichtsurteil wurden dem bedingt Verurteilten die Pflichten auferlegt, für deren Nichteinhaltung er nach der Gesetzgebung der Russischen Föderation verantwortlich ist. Im Falle der Bestätigung der Tatsache, daß sich der Proband der Kontrolle der Strafvollzugsinspektion (im folgenden – PIH) entzogen hat, werden ihm gegenüber die in Teil 4 des Artikels 190 des Strafvollzugsgesetzbuches der Russischen Föderation vorgesehenen Maßnahmen ergriffen. Am 28.12.2020 wurde die Benachrichtigung über das Erscheinen von A.A. Navalny bei der Strafvollzugsinspektion verschickt. Die Information über die Notwendigkeit des Erscheinens von A.A. Navalny bei der Strafvollzugsdirektion wurde auch an seinen Anwalt und Pressesprecher gesendet.

Nawalny hat den Termin verfallen lassen. Das war eine letzte Chance, der Verhaftung zu entgehen und ohnehin ein großes Entgegenkommen, gemessen an der üblichen Rechtspraxis. Der Delinquent hat normalerweise in Eigenverantwortung seinen Auflagen nachzukommen. Das ist in Russland nicht anders als in Deutschland, den USA, Italien, wo auch immer.

Warum Nawalny also seinen letzten Termin, der ihn vor der Haft bewahrt hätte, auf den er noch extra von der Behörde aufmerksam gemacht wurde, verfallen lässt und mit einer riesigen Equipage einer von ihm absichtlich herbeigeführten, sicheren Verhaftung entgegenreist, ist eine Frage, die angesichts der aktuellen politischen Situation, eine rein rhetorische bleibt.

Selten wurde eine geplante Eskalation plumper und offensichtlicher provoziert.

Entsprechend versucht natürlich beispielsweise der deutsche Außenminister, den ich immer gerne Zwerg Heiko nenne, nicht wegen seiner Kleinwüchsigkeit, sondern wegen seine Kleingeistigkeit, sofort das Kapital daraus zu schlagen, welches generiert werden sollte:

In das nämliche Horn stößt der amerikanische Ex-CIA-Chef und Noch-Außenminister Pompeo:

Die neue Regierung, so hört man aus Washington, habe hier eine erste außenpolitische Aufgabe zu erfüllen.

Ich denke, für jeden, der nicht den Kreisen der unheilbar russophoben angehört, ist klar, dass wir es hier mit einem abgekarteten Spiel zu tun haben und eine ersten Vorstoß in die Richtung, wie ich sie in der 2.Hälfte meines vergangenen Artikels anspreche.

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