Schlagwort: Xi Jinping

Ollie allein in China

Nach seinem Chinabesuch November 2022 hatte Olaf Scholz Lügen verbreitet, es wäre ihm gelungen, einen Keil zwischen Russland und China zu treiben.

China antwortete damals nicht direkt, machte aber zu zahlreichen Gelegenheiten deutlich, dass zwischen Russland und China „kein Blatt passt“.

Die Antwort kam auf diesem aktuellen Chinabesuch einer Regierungstruppe aus Scholz, Özdemir, noch weitere Personen der Berliner Politik und Journalisten.

Im Industriestandort Chongqing betritt er chinesischen Boden und wird von der stellvertretenden Bürgermeisterin empfangen.

Wenn man bedenkt, wie pingelig chinesische Kommunisten mit Hierarchie und Etikette sind, so bedeutet das, die Chinesen weisen @Bundeskanzler Scholz die Bedeutung eines stellvertretenden Provinzbürgermeisters zu!

Genau verstanden, wie sie darauf kamen, habe ich es am nächsten Tag, als ich ein Pressefeature mit Scholz in Schanghai auf Phoenix sah. Er erzählte dort, er habe in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister Schanghai oft besucht.

Oh mein Gott, dachte ich, das ist wirklich har von den chinesischen Kommunisten: er war Hamburgs Oberbürgermeister und war aufgestiegen zum Bundeskanzler – wer chinesische Umgangsformen kennt, sieht: nun wurde er symbolisch eine Stufe herunterdegradiert!

China ist eine reine Meritokratie! Scholz bekam den Posten zugewiesen, den er aus chinesischer Sicht verdient hat! Scholz heftet sich Verdienste ans Revers, die er sich nicht erworben hat, nichts verachtet man in hohen chinesischen Zirkeln tiefer. Scholz hat einen Posten, den er aus chinesischer Sicht nicht ausfüllen kann. In China hätte er diesen längst verloren. Man zeigt ihm seinen Platz!

Aber Scholz ist nicht nur ein Individuum. Er repräsentiert einen von Chinas wichtigsten Handelspartnern. Er ist der deutsche Regierungschef, da hat die kommunistische Partei Chinas nichts mitzureden, das ist dort eine Selbstverständlichkeit, also empfängt der chinesische Regierungschef den Regierungschef Deutschlands.

Von chinesischer Seite verlautbarte kaum etwas. Eine offizielle Erklärung der Regierung Chinas habe ich noch nicht gesehen, in der Global Times, die zwar in Privateigentum ist, aber getrost als das Sprachrohr der kommunistischen Partei in englischer Sprache gelesen werden kann, ist ein recht trockener Artikel über das Treffen publiziert worden.

Zwei Absätze sind wichtig:

(AI-Übersetzung)

Xi wies darauf hin, dass sowohl China als auch Deutschland stark von der Industrie abhängen und den Freihandel und die wirtschaftliche Globalisierung unterstützen. Beide Seiten sollten wachsam gegen den zunehmenden Protektionismus sein, die Frage der Produktionskapazität sollte objektiv und dialektisch von einer Markt-orientierten und globale Perspektive betrachtet werden, wirtschaftliche Prinzipien einhalten und die weitere Zusammenarbeit fördern.

Das antwortet auf eine an Peinlichkeit kaum zu überbietende Charade, die Scholz abgezogen hatte.

Vor etwa zwei Wochen hatte Janet Yellen, vormals Chefin der Federal Reserve und jetzt das, was in den USA Finanzministerin ist, China besucht und sich wegen „Überproduktion“ Chinas beschwert, also die Forderung gestellt, China solle weniger herstellen und verkaufen.

Man fragte sich, ob Madame belieben zu scherzen.

Nun kam Scholzipussy und wiederholte, was Yellen maulte. Man kann sich vorstellen, dass Scholz angesehen wurde, wie Yellens Hündchen.

Zur anhaltenden Ukraine-Krise, die Europa schwere Verluste gebracht hat, schlug Xi vier Prinzipien vor, um zu verhindern, dass die Krise außer Kontrolle gerät und den Frieden frühzeitig wiederherzustellen. „Erstens sollten wir die Wahrung von Frieden und Stabilität priorisieren und keine egoistischen Gewinne anstreben. Zweitens sollten wir die Situation abkühlen und dem Feuer keinen Brennstoff hinzufügen. Drittens müssen wir Bedingungen für die Wiederherstellung des Friedens schaffen und von weiteren Spannungen absehen. Viertens sollten wir die negativen Auswirkungen auf die Weltwirtschaft verringern und die Stabilität der globalen Industrie- und Lieferketten nicht untergraben“, sagte Xi.

Denn Scholz tat es schon wieder. Er versuchte, China auf die Seite der NATO zu ziehen.

Dass das Treffen für Xi eine Pflichtübung, für die deutsch-chinesischen Beziehungen aber ein Desaster der Extraklasse war, erkennen wir daran, dass es keine gemeinsame Pressekonferenz gab, nicht einmal Fototermine, die Bilder überall sind von der letzten Reise des Scholz.

Aktualisierung: einige Zeit nach dem Abfassen dieses Artikeln kamen auch ein paar neue Bilder in Umlauf.

Scholz gab seine Pressekonferenz in einem Hotelhof alleine.

Man findet die Pressekonferenz auf YouTube. Sie tut richtig weh! Ich meine das nicht hämisch. Eher schon fast mitleidig. Es ist das erbärmliche Gestammel eines Mannes, der gescheitert ist, desorientiert ist, aber zu arrogant bleibt, zuzugeben, was ohnehin jeder ihm ansieht!

Putin böse, Iran böse…, die alten Kalauer, kein Inhalt. Und er tut es schon wieder! Mit zittriger, unsicherer Stimme versucht er ein Bild zu erzeugen, als habe er es dem Chinesen aber gezeigt…

Meanwhile in Ravensburg.

Pöbelagnes versucht in der Fußgängerzone Leute zu finden, die sie in das Europaparlament wählen:

Junk-Herrschaft

Baerbock ist in der internationalen Politik ein einzigartiges Phänomen!

Empfangen wurde sie in der Volksrepublik China mit der höchstmöglichen Gastfreundschaft und allen diplomatischen Ehren. Man hört, es hätte ihr sogar die Ehre einer Audienz beim Staatsoberhaupt Präsident Xi zuteil werden sollen, was ganz und gar ungewöhnlich ist, da solche Staatsbesuche in der Regel unter gleichrangigen stattfinden.

Ihr Aufenthalt war für 2 Tage angesetzt.

Verabschiedet wurde sie von Außenminister Qin Gang mit den Satz (er variiert in der Formulierung leicht, je nach Übersetzung, bleibt inhaltlich aber immer gleich): „Was China am wenigsten braucht, sind hochnäsige Belehrungen von einer Europäerin!“

Aus dem Mund eines hochrangigen chinesischen Diplomaten ist das Chinesisch für: „Lass dich bei uns nie wieder blicken!“

Xi ließ sich entschuldigen.

Ich gehe jetzt nicht davon aus, dass die deutsch-chinesischen Beziehungen beschädigt sind. Chinesische Diplomaten sind Profis auf ganzer Linie. Ich gehe davon aus, dass man in Beijing Baerbock für eine arrogante, verhätschelte, verzogene Göre hält, man differenziert zwischen der Regierung Deutschlands (wir erinnern uns, auch Scholzipussy hatte es völlig vergeigt) und dem Rest des Landes. Man arbeitet mit Deutschland wirtschaftlich zusammen, was die Politik anbelangt, hat man es nicht eilig, man wartet ab, bis dieser Haufen unreifer Hochstapler abgewählt wird.

Wie gewohnt phantasiert die deutsche Hofberichterstattung einen Lobgesang über Baerbock, der alles so hin und herdreht, dass sie in das Klischee hineinpasst, was deutsche Hofberichterstatter:innen unter „tolle Frau“ verstehen, ohne jeden Bezug zur Realität. Englischsprachige Alternativpresse erwähnt den Auftritt lapidar. Alexander Mercouris belässt es bei einem „Oh my goodness!“ und Pepe Escobar postet: „We all know the imbecility of this 360 Degree specimen is stratospheric. But to gratuitously attack China on Taiwan IN BEIJING, in Front of FM Qin Gang, takes it to inter-galactic levels, including undiscovered galaxies!” (Wir wissen alle, dass die Geistesschwäche dieses 360°-Exemplars stratosphärisch ist. Aber ohne Not, in Beijing, in Gegenwart von Außenminister Qin Gang, China in der Taiwan-Frage anzugreifen, hebt sie auf intergalaktische Ebenen, einschließlich unentdeckter Galaxien!“ Wieder andere rollen wortlos mit den Augen.

Über die Hofberichtersttung hinaus ist mein persönliches Highlight, wie der ehemalige Mao-Zitate nachplappernde Salonkommunist Trittin sein Fußvolk belügt:

Baerbock hatte in dem gemeinsamen Presseauftritt mit Chinas Außenminister China Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen und das mit einem Satz kombiniert, „Zur Ehrlichkeit gehört auch…“ und dann plappert sie irgend einen linken Spruch aus der Berliner Studentenszene nach, der ausdrücken soll, sie wisse, dass Europa sich in der Vergangenheit als Kolonialmacht hervorgetan habe. Es war das offensichtliche Nachplappern eines Studentenspruchs, der dazu dienen sollte, China Imperialismus vorzuwerfen und sich selbst als Politikerin darzustellen, die darüber hinausgewachsen ist! Das war eine so schmutzige Art neokolonialen Auftretens, die von den anwesenden VertreterInnen Chinas nur als zusätzliche Beleidigung aufgefasst werden konnte!

Wollte sie glaubhaft machen, sie distanziere sich von der Kolonialherrschaft, hätte sie beispielsweise darauf zu sprechen kommen können, dass die Regimenter des deutschen Kaiserreiches mit besonderer Vehemenz die Niederschlagung des Boxeraufstandes betreiben. Aber wir können uns sicher sein, dass Baerbock noch nicht einmal weiß, was der Boxeraufstand war!

Sie wirft China imperialistisches Verhalten gegen die Uiguren vor und beruft sich dabei auf einen Bericht einer UN-Kommissarin, den die chinesische Regierung längst zurückgewiesen hat und faktisch widerlegt. China ist in Xinjiang mit dschihadistischen Terrorismus konfrontiert und das Uiguren-Problem ist dem Moment zu Ende, in dem die USA und ihre Vasallen aufhören, den Al-Quaida-Ableger in dieser Provinz mit Geld, Logistik, Waffen und sonstiger Technik zu versorgen.

Festgehalten werden muss auch, dass China ein Diskussionspapier zum Krieg Russland-Ukraine vorgelegt hatte – es hat sich durchgesetzt, von Friedensplan zu sprechen, aber dafür ist es zu unkonkret; es ist ein Beitrag zur Diskussion um die Beilegung der Krise –  auf das Baerbock mit keinem einzigen Wort eingeht, als habe sie den Text gar nicht gelesen, sondern sie wiederholt in der Pressekonferenz einfach nur ihre auswendig gelernten Sätze zum Thema. Wahrscheinlich hat sie den Text auch nicht gelesen.

De facto war Baerbock als Touristin in China, die freche Sprüche klopft, oder präziser: Ihr Auftritt in China war eine Loyalitätserklärung an die USA! Wie von der Leyens Auftritt in Beijing vorher. Baerbock hätte daraus lernen können. China hatte von der Leyen nach Hause geschickt mit der Message: „Du bist weder Diplomatin, noch Staatsoberhaupt. Du existierst für uns nicht!“ Stattdessen hat Baerbock nachgelegt.

Unterschätzen sollte man die Angelegenheit demnach nicht!

Die Situation um Taiwan ist brisant. Der faschistische US-Senator Lindsay Graham hat, einen Tag vor Baerbocks Aufbruch nach China, offen im amerikanischen Fernsehen einen militärischen Schlagabtausch mit der Volksrepublik China gefordert! Graham war seine gesamte politische Karriere lang der Sekundant des Kriegsfalken John McCain gewesen und versucht seit dessen Tod seinen Platz einzunehmen.

Absehbar war das schon lange, ich hatte seit Januar 2019 darüber begonnen zu schreiben, dass die USA Krieg mit Russland und China suchen und es nur eine Frage ist, wo die militärische Eskalation beginnt.

Wir wissen heute, dass sie in der Ukraine begann.

Zur Erinnerung:

Die Ukraine ist ein Land, das nie wirklich als Land existiert hat. Seit der Unabhängigkeit war es nie etwas anderes gewesen als eine vom organisierten Verbrechen kontrollierte Resteverwertung dessen, was der Staat Ukraine von der UdSSR geerbt hat. Der kurze Versuch der Regierung Janukowitsch, Ordnung in das Land zu bringen, endete mit dem Maidan-Putsch Februar 2014.

Will das organisierte Verbrechen in Kiew sich weiter an der Herrschaft halten und Gewinne machen, blieb ihm zuletzt gar nichts anderes übrig als Krieg. Das Land war bankrott und hatte außer Prostitution nichts mehr zu verwerten. Den hatten sie denn gemeinsam mit ihren amerikanischen Hintermännern im Donbass provoziert und bekommen.

So wird es in den Geschichtsbüchern der Zukunft stehen.

Jetzt geht es in der westlichen Propaganda ständig um irgendeine Frühjahrsoffensive. Zahlreiche in militärischen Dingen versierte Personen fragen sich, was das eigentlich soll, Geschnatter um eine mysteriöse Offensive zum Fernsehdauerbrenner zu machen, da man sich des Überraschungseffektes beraubt.

Einher geht die Kunde von Verlautbarungen darüber, dass der NATO Munition und Waffen ausgingen.

An dieser Stelle aber wäre ich vorsichtig: man darf nie vergessen, dass es Teil der Kriegsführung ist, wie man via (Staats)Medien die öffentliche Debatte im Hinterland steuert! Heute kommen noch die sogenannten Sozialen Medien hinzu. Bei Letzteren frage ich mich allerdings, wen das überhaupt noch interessiert. Ich lese häufiger beim S-Bahn fahren auf dem Weg in die Arbeit oder von der Arbeit nach Hause twitter und die Regierungstrolle wie ihre Gegner giften sich dort seit einem Jahr mit den immer genau gleichen Sprüchen an. Da gibt es absolut Null Entwicklung. Aber bleiben wir beim Thema: Die Presselancierungen von wegen ausgehenden Waffen und ausgehender Munition können den Zweck verfolgen, die Gegner zum Übermut anzutreiben! Das klappt nicht. Auch der russische Generalstab wundert sich darüber, was das eigentlich soll, dies ständig so laut zu thematisieren.

Zwei Faktoren sind zu beachten:

Der erste ist, dass Washington den Krieg so lange wie möglich am Laufen halten will, aber eben wie Hillary Clinton es schon im Februar 2022 formuliert hatte: als ein neues Afghanistan, an dem die Russische Föderation sich abarbeitet.

Der zweite ist, wie Barack Obama es einst nannte, ein pivot to Asia, ein Schwenk nach Asien! Die NATO benötigt ihre Waffen und ihre Munition selber, alle Zeichen deuten darauf hin, dass Washington das militärische Kräftemessen mit der Volksrepublik China sucht!

Das hat mehrere Gründe. Der banalste ist der innenpolitische. Republikaner und Demokraten sind sich darin einig, dass China die Macht ist, welche den Einfluss und die Vorherrschaft der USA zurückdrängen und somit ihr Hauptfeind ist. Angesichts der Zerfallserscheinungen innerhalb der Gesellschaft der USA sucht man Rettung in der nationalen Mobilisierung gegen einen gemeinsamen Feind. Die Fanatisierung der Gesellschaft gegen alles Russische hat in Deutschland zu Teil funktioniert, vor allem in akademischen Kreisen, in den  USA war das ein kurzlebiger Spaß, dort fragt sich der politisch interessierte Teil der Gesellschaft, was ihn irgendein Land namens Ukraine überhaupt angeht, das kaum jemand auf der Landkarte findet, angesichts der Probleme, die die USA selber haben, Obdachlosigkeit, Drogenepidemie, Eskalation der Kriminalität, kaputte Straßen, marode Brücken, dysfunktionale Schulen, brachliegende Produktion mit Ausnahme der Rüstungsindustrie, galoppierende Inflation etc., etc. Das wäre mit China anders, denn in China sehen alle einen Konkurrenten, der die USA um Einfluss und Märkte bringt. Ich konnte schon vor 20 Jahren in zahlreichen Gesprächen, die ich in den USA geführt hatte, erkennen, dass dort eine gewaltige Angst vor der heraufdämmenden Supermacht sich auch unter einfachen Menschen breit macht!

Was zum zweiten Grund führt: das stimmt auch! Für sogenannte Entwicklungsländer ist die Zusammenarbeit mit China wesentlich fruchtbarer und angenehmer als die mit den USA und ihren Vasallen in Europa, wobei China dem Westen an Technologie und Bildung in nichts nachsteht! Was die Bildung betrifft, sogar möglicherweise voraus ist. USA und Europa bedeuten: Einmischung in die inneren Angelegenheiten, ständige Bedrohungen, ständige Erpressungen, Terrorismusförderung, Destabilisierung der Gesellschaft, unfaire Handelsbedingungen zum eigenen Nachteil, kulturelle Abwertung und was noch alles. Der Westen ist kein Partner, der Westen ist ein Tyrann!

Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen dem Zentrum des Sunni-Islam und dem Zentrum des Shia-Islam, Saudi-Arabien und Iran, zu vermitteln, ist eine Leistung der chinesischen Politik, die gar nicht überschätzt werden kann! Auch ist das der erste Schritt zur Beilegung des Jemen-Krieges, der ebenso, nur im kleineren, ein Stellvertreter-Krieg zwischen Saudi-Arabien und dem Iran ist, wie es der Krieg in der Ukraine im globalen Maßstab ist.

Das Wichtigste für zahlreiche Entwicklungsländer aber ist der Weg, den China gegangen ist, vom ärmsten Land der Erde 1949 bis zur, unter realen Aspekten betrachtet, größten Wirtschaftsmacht 2023, das über seine globale Bedeutung hinaus im Land selbst die Armut besiegt hat. Damit hat China Vorbildcharakter!

Mittlerweile hat sich der Krieg der NATO gegen Russland mit der Ukraine als ausführendes Organ verändernd auf die Weltpolitik ausgewirkt. Mit Ausnahme von ein paar (im globalen Maßstab) hoffnungslosen Fällen, sieht jeder, dass das ein Krieg der NATO gegen Russland ist und dass die NATO zusehends in das Hintertreffen gerät. Vor allem afrikanische Länder werden nach und nach mutiger und selbstbewusster. Irak, Jugoslawien und Libyen hatten ihr Ziel als Einschüchterungsmaßnahme erreicht, alle mussten Angst haben, sie könnten die nächsten werden. Der Nimbus vom unbesiegbaren militärischen Koloss hat jetzt begonnen zu verblassen. Es ist möglich, auch militärisch, der NATO die Stirn zu bieten! Was als Regionalkonflikt begann, wurde von den USA und der EU so aufgeblasen, dass es die militärische Frontlinie wurde im Kampf um die Vorherrschaft der USA. Die Idee, aus der Ukraine ein zweites Afghanistan zu machen, so zeichnet es sich ab, wird scheitern. Russland hat sich gut vorbereitet und wird diesen Krieg gewinnen. Das hat man, soweit es den Westblock betrifft, zumindest in Warschau begriffen. Das Treffen der polnischen Staatsführung mit Zelenskyy hatte den einzigen Zweck, einen Deal zu vereinbaren, dass das Zelenskyy-Regime in Kiew offiziell an der Macht bleiben kann, der ihm verbleibende Teil der Ukraine aber Polen einverleibt wird.

Zuletzt geht es den USA um Halbleiter. Hier hat Baerbock einmal mehr nicht verstanden, wovon sie reden sollte, sie meint 70% der Halbleiter dieser Welt würden durch die Taiwan Straight transportiert, tatsächlich geht es darum, dass 70% eines Typs speziell sensibler, hochwertiger Halbleiter in Taiwan hergestellt werden, über welche die USA die Kontrolle beanspruchen und von welchen sie verhindern wollen, dass die Volksrepublik China die Kontrolle darüber gewinnt.

Unterm Strich denke ich, die chinesische Führung unterlag einer Fehleinschätzung. Man weiß, dass westliche Politiker immer viel Tamtam machen und schlechte Shows abziehen, ging aber davon aus, dass man hinter den Kulissen vernünftige Gespräche führen kann. Wahrscheinlich war man davon ausgegangen, in der sich verschärfenden Auseinandersetzung mit den USA und der NATO Deutschland eine Vermittlerrolle anbieten zu können.

Man wurde ernüchtert.

Man konnte in diesen zwei Tagen lernen, dass diese Frau ist, was sie scheint. What you see is what you get. In this case: a waste of time!

Das geht über diese Frau hinaus. China konnte sich allgemein davon überzeugen, dass Deutschland aktuell kein Land ist, das sowohl nach Westen als auch nach Osten gute Beziehungen pflegt, sondern dass die gegenwärtige Regierung Deutschlands eine Kompradoren-Regierung in den Diensten der USA ist.

Und eines ist sicher: Chinesen erkennen Kompradoren, wenn sie sie sehen!

Die Insel der flüchtigen Scheinwelt

Scholz hat es vergeigt.

Um das zu wissen, muss man ein Wenig Kenntnis vom heutigen Asien haben und Scholzens twitter-feet von seinem Tagesausflug nach Beijing lesen, aber das kann man sich genauso gut auch sparen, es reicht dieser Screen-Shot:

Der deutsche Bundestag und seine Wähler:innen oder Wähler*innen, ich weiß nicht, welche Version gerade angesagt ist, oder ob man schon bei Wahstimmenabgebende oder Wahlstimmenabgebendinnen angekommen ist, wie auch immer, leben nach wie vor in dem Bewusstsein, einer Herrenrasse anzugehören, die der Welt unter ihnen gebieten kann, was sie zu tun und zu lassen hätte, wie sie zu leben habe, was der rechte Pfad der Tugend sei.

Sie sind kollektiv wie ihr EU-Außenbeauftragter Borrell, der unlängst keine (keine, ich habe mich nicht vertippt) Schlagzeilen damit machte, seine Weltsicht zu formulieren, der zufolge Europa ein Garten sei und der Rest des Planeten ein Dschungel.

Es gab den Versuch, eine Petition zu starten, die Borrells Rücktritt verlangt.

Davon halte ich nichts. Borrell drückt hier nur den Geist und das Bewusstsein aus, den unsere Politiker in Deutschland und ihren Freund-Staaten leben. Wozu sich über einen einzelnen Rassisten aufregen, wenn er dem Rassismus Ausdruck verleiht, der seine Kaste charakterisiert? Entweder man entledigt sich der Kaste, oder man lässt sie reden.

Baerbock, Habeck, von der Leyen, Feser, Scholz, Merz, sie alle drücken in allem, was sie sagen, das exakt Gleiche aus, sie formulieren es nur anders.

Sie sprechen von „unsere Werte“ und ähnlichem, wobei sie sich den Werten anderer übergeordnet dünken, ja, sogar berechtigt, die Werte anderer nicht nur nicht anerkennen zu brauchen, sondern sie, wo ihnen das möglich scheint, diese aus dem Leben tilgen zu dürfen.

Bemerkenswerterweise ist die AfD noch die Partei im Bundestag, die sich anderen Völkern und Kulturen gegenüber am respektvollsten ausdrückt.

Manches hat aber überhaupt nichts mit sogenannten Werten zu tun, sondern sind nur Unterschiede organisatorischer Art. Ein Beispiel? Bitte sehr. Ein Dauerbrenner der westlichen antichinesischen Kampagnen ist das sogenannte Social Credit System, das erwähnt wird, um die Überlegenheit Deutschlands und der westlichen Freiheit über China zu belegen.

The New Atlas hat das einmal genau erklärt.

In Deutschland haben wir Schufa, Bundeszentralregister für Straftaten, jede Polizeidienststelle hat Zugriff auf Listen, in denen jede Verkehrsordnungswidrigkeit gespeichert ist, Behörden haben Zugriff auf Krankenkassendaten, überhaupt wird alles in Behördenakten gespeichert, was man je mit Behörden zu tun hatte usw. China arbeitet daran, ein System zu entwickeln, das Relevantes aus öffentlichen Angelegenheiten der Bürger bündelt, da China solche Datensammlungen bisher in geordneter Form nicht hat; das Land ist ein bisschen groß, die EU hat eine Fläche von 4.234.564 km², China hat 9.596.960 km2, in der EU leben 446.830 Menschen, in China  1.448.342.029, jeweils Stand Februar 2022, und was die Prioritäten der letzten Jahrzehnte betrifft, waren Datenerfassungssysteme in China nicht an oberster Stelle angesiedelt, da Ernährung, Housing, Infrastruktur und ähnliches ausentwickelt wurden.

Man kann das freilich ablehnen, nur muss man dann die Datensammlungen in Deutschland auch ablehnen.

China ist ein hochkomplexes Land. Weit komplexer als das im Vergleich zu China Zwergland Deutschland mit mehreren tausend Jahren längerer Geschichte, selbst wenn man die Geschichte Deutschlands ab da zählt, wo Hermann mit seiner Tusnelda und seinen Barbaren im Teutoburger Wald vom Baum fielen.

Zahlreiche Leute, die in ihrem Leben noch nicht verstanden haben, wie die Dinge in Deutschland funktionieren, obwohl sie hier geboren, aufgewachsen, in die Schule gegangen sind, studiert haben oder in anderen Jobs arbeiten, aber besonders solche, die studiert haben, glauben bereits ausgewiesene China-Experten zu sein, wenn sie 3 BILD-Überschriften und 2 Fernsehberichte zum Thema China konsumiert haben, bei den tiefgründigeren kommen noch ein paar Weisheiten von Kreti und Pleti aus sogenannten Social Media hinzu und vielleicht ein pseudowitziger Spruch aus der Heute-Show. (Ich muss „pseudowitzig“ erklären; es meint, der Konsument muss lachen, weil es witzig klingt, aber in seinem Kern ist der „Witz“ nur Ausdruck stumpfsinniger Ignoranz. Ein Markenzeichen der Heute-Show.)

Aber nicht so sehr in Details verlieren! Ich leitete ein, Scholz hat es vergeigt!

Man muss zu seinen Gunsten anmerken, dass er unter den gegebenen Umständen auch wenig Spielraum hatte.

Seine Koalitionspartner, sowohl die Grünen als auch die Lindner-Gelben, sägen an seinem Stuhl. Die FDP ist dabei wenig wichtig. Das ist eine Partei, die sich nicht schämte, am Stuhl ihres eigenen Parteivorsitzenden zu sägen, als dieser Außenminister war; aus irgend welchen Gründen gibt es diese Partei noch, aber sie bedeutet nichts. Anders die Grünen! Die sind in gewisser Weise die aktuelle Zeitgeist-Partei, hinter ihnen stehen die transatlantischen Seilschaften und Deutschlands Rundfunk, Fernsehen und Printmedien fungieren quasi unisono als deren Lobhudler und Cheerleader.

Die Grünen sind der Volksrepublik China gegenüber eine offen feindselige Partei! Und die Grünen sind eine Partei, die einen totalitären Herrschaftsanspruch erhebt. Den kann sie nicht so ausleben – oder sollte ich lieber sagen: austoben? – da sie inklusive Nichtwähler auf eine Wählerzustimmung von 10,7% kommen, was erschreckend viel ist, aber nicht genug, um offen totalitär herrschen zu können. Jedoch, es gibt ihnen genug Macht, Scholz offen ihre Nicht-Loyalität ausdrücken zu können, was sich darin zeigt, dass Baerbock sich ständig aufführt, als sei sie die tatsächliche Kanzlerin, so auch hier, indem sie im Vorfeld Schlagzeilen machte, von Scholz zu fordern, er habe sich den außenpolitischen Vorstellungen der Grünen anzupassen.

titelt Der Spiegel, was deutlich nach „Die Herrscherin maßregelt den Boten“ klingt.

An dieser Stelle ist es besonders hervorzuheben, dass Baerbock sich zu diesem Zeitpunkt auf einer Reise nach Kasachstan und Uzbekistan befand, auf der sie immer wieder erklärte, sie wolle beide Länder stärker an die EU binden – was nichts anderes bedeutet, als Zentralasien als Spaltpilz benutzen zu wollen, der die Arbeit an der Belt-and-Road-Initiativ erschwert, wenn nicht sprengt und jeweils einen Keil in die Beziehungen beider Länder sowohl zu Russland als auch zu China zu treiben.

Baerbock sagte, entscheidend sei, Peking deutlich zu machen, »dass die Frage von fairen Wettbewerbsbedingungen, dass die Frage von Menschenrechten und die Frage der Anerkennung des internationalen Rechts unsere Grundlage der internationalen Kooperation ist«. Das gelte mit Blick auf Zentralasien wie auf andere Weltregionen.

heißt es in diesem Artikel, was ein unverholener Angriff ist, der die Anschuldigung formuliert, China würde in diesen drei Punkten nicht den Vorstellungen der deutschen Herr:innenmensch:innen Genüge tun!

Den Chinesen ist das nicht entgangen. Das Editorial der Global Times kann in der Regel als die offizielle Sicht der Kommunistischen Partei zu dem darin behandelten Gegenstand gelesen werden. Das von 5. November befasst sich mit dem Besuch von Scholz. So klingt der Titel im ersten Moment fast enthusiastisch: „Scholz‘ China-Besuch hat mehr als nur symbolische Bedeutung“! Man merkt aber beim Lesen des Testes schnell, dass dies eben die Anerkennung dafür ist, dass Scholz diesen Besuch überhaupt gewagt hat; er ist ansonsten kühl und trocken gehalten und beinhaltet nichts, was über allgemein bekanntes und diplomatisch Selbstverständliches hinausgeht.

Zur Begrüßung in der Halle des Volkes gab es für den Meister aus Deutschland noch nicht einmal einen Handschlag!

Xi’s Sprache gegenüber Scholz war unmissverständlich. So sagte er: „Politisches Vertrauen aufzubauen, benötigt sehr viel Zeit und ist sehr leicht zu zerstören!“ Dann zitierte er Helmut Schmidt, als Bundeskanzler aus der SPD ein unmittelbarer Vorgänger von Scholz: „Politische Anführer sollten die Gelassenheit haben, die Dinge zu akzeptieren, die sie nicht ändern können, den Mut Dinge zu verändern, die sie ändern können und die Weisheit, zwischen diesen beiden zu unterscheiden!“ Besonders wies Xi darauf hin, dass die deutsch-chinesischen Beziehungen wie überhaupt zwischenstaatliche Beziehungen nicht von Blockdenken gestört und nicht durch den Blick durch das „Prisma der Ideologie“, wie er sich ausdrückte, betrachtet werden sollten.

Der Duran spricht aus, was viele denken: Scholz ist „a dead man walking“ und wirft die Frage auf, ob Scholz dem Diktat durch die Grünen noch entkommen könne.

Das geht nicht. Sogar Teile der SPD und der SPD-Führung, wie der ehrgeizige Kriegsgeiler Michael Roth, würden Scholz lieber gestern in die Tonne getreten haben als heute, wenn ihnen nicht klar wäre, dass das ein Platzen de Koalition bedeutet und ein Platzen der Koalition keinesfalls dazu führen wird, dass sie nachrücken und die Pöstchen besetzen können, sondern vielmehr Grün und Gelb sich der Union zuwenden, womit sich es für die SPD ausregiert hat.

Die Sonne des Globalen Süden

Der Globale Süden, das, wer es noch nicht weiß, ist keine Himmelsrichtung, es ist der Gegensatz zum Wertewesten.

Bis zum Ende der UdSSR 1991 orientierte man sich im Wesentlichen an Maos Drei-Welten-Theorie, da diese in modifizierter Form von den UN übernommen wurde. Doch verschwand die zweite Welt mit dem Ende der UdSSR, die USA rissen die Weltherrschaft an sich und beteiligten ihre europäischen Satelliten als zweitrangige nach ihnen daran, höherrangig beteiligten sie und beteiligen noch ihren westasiatischen Brückenkopf Israel.

Gegenwärtig ist die Welt zweigeteilt. Der eine Teil, der Wertewesten, heute USA, EU und Israel, dünkt sich Herr der Welt und was sonst noch ist als seine Untertanen.

Der Rest, der zweite Teil, das ist der Globale Süden!

Bereits 1991, die UdSSR war eben erst aufgegeben worden, der Ostblock eben erst aufgelöst, da statuierte die NATO anhand des Irak ein Exempel. Sie demonstrierten, dass sie jedes Land der Welt vernichten können, wenn sie wollen, compliance würde jedem gut anstehen, dem sein Leben lieb ist.

Amerikanisches und deutsches Dummvieh auf 2 Beinen hatte man freilich eingelullt mit: man müsse Kuwait befreien, wo Saddams Schergen Babies aus Inkubatoren holten und auf den Boden knallten, damit sie zerplatzen.

Die Deutschen waren im Höhenflug! Deutschlands Politik hatte ihn fast im Alleingang besiegt, so fühlten sie sich, den bösen Kommunismus!

Die Befreiung des Imperialismus von organisiertem Widerstand- hiesajuchee! – ward erreicht, die natürliche Ordnung wiederehrgestellt!

Die selbst-deklarierte moralische Überlegenheit des Wertewestens mit den USA an der Spitze, den Israelis als Partner und Deutschland als servilsten Follower der USA, beweisen zu jeder passenden und unpassenden Gelegenheiten vergossene Krokodilstränen über den Holocaust, der im Zuge dessen zur validen Grundlage kommender Kriege erkürt wurde.

Innerhalb des Wertewestens wird diese moralische Überlegenheit nicht in Zweifel gezogen. Man hält sich für den höher entwickelten Teil der Menschheit und reserviert sich das Recht, dem Rest der Menschheit Mores mit Bomben, Drohnen und Panzern zu lehren.

30 Jahre lang, 1991 bis 2011, herrschte der Westen unwidersprochen mit Bomben, Drohnen und Panzern. Auch mit Geld, aber das Geld war unterfüttert mit Bomben, Drohnen und Panzern.

Erst nach 2011, nach der Vernichtung Libyens und der katastrophalen Destabilisierung Nordafrikas begann zaghaft Widerstand.

Ausgerechnet Politik und Publizistik des Wertewestens verbreiten Behauptungen, die Rede Xi Jinpings auf der Feier zum 100. Bestehen der Kommunistischen Partei Chinas wäre „Kriegsrhetorik“ gewesen. Über Drohungen wird fabuliert.

Xi hatte klargestellt, dass die Volksrepublik China eine Stärke erreicht hat, die sie in die Lage versetzt, jeden Invasor zurück zu werfen.

Bezeichnet man die Ausführungen Xis als „Drohungen“, so ist das auf Vorstadtebene übersetzt: Eine Kleinfamilie sperrt die Türen ihres Einfamilienhauses ab; die Presse meldet: „Kleinfamilie droht Einbrechern mit Verschließen der Türen!“

Westliche Politiker geifern von Menschenrechtsverletzungen, die sie bisher nie beweisen konnten.

Die Hundertjahrfeier in Beijing begleitet der Wertewesten mit den üblichen Gift und Galle.

Der Grund liegt auf der Hand.

Die Feier zur Gründung der Kommunistischen Partei Chinas am 01.Juli1921 ist ein Ereignis von gewaltiger historischer Bedeutung, die im Globalen Süden leicht verstanden wird, im Wertewesten aber scheitert die Begriffsbildung an der Ignoranz der Arroganz.

100 Jahre benötigten die chinesischen Kommunisten, China erst aus unvorstellbarem Elend herauszuführen und dann zu einer Weltmacht aufzubauen.

Pakistans Premierminister Imran Khan war der Gratulant, der die wahre Bedeutung dieser Hundertjahrfeier am klarsten formulierte:

“The CPC is a unique model. Up until now, we were told that the best way for societies to improve themselves is the Western system of democracy. What the CPC has done is that it has brought this alternative model. And they have actually beaten all Western democracies in the way they have brought up merit in their society.”

„Die KPC ist ein einzigartiges Modell. Bis jetzt wurde uns gesagt, dass der beste Weg für Gesellschaften, sich zu verbessern, das westliche System der Demokratie sei. Was die KPCh getan hat, ist, dass sie dieses alternative Modell gebracht hat. Und sie haben tatsächlich alle westlichen Demokratien in der Art und Weise, wie sie Wohlstand in ihrer Gesellschaft verwirklicht haben, geschlagen.“

Sportvergleiche sind beliebt, also bringe ich hier auch einen an. Fußball mag ich nicht, ich nehme ein Feld des Sports, das in China eine ganz eigene Tradition hat. Westliche Politiker und westliche Journaille, die der Volksrepublik China Lehren über Menschenrechte erteilen wollen und Xi Jinping Kriegsrhetorik vorwerfen, verhalten sich wie der drogensüchtige Hinterhofschläger, dessen Kampferfahrung darin besteht, 12 bis 14-jährigen das Taschengeld abzutrotzen und der dann einem Boxprofi, der gerade seinen 3. Weltmeistertitel gewonnen hat, erklären will, wie er sich verhalten muss, um fair zu kämpfen.

Si vis pacem, para bellum

Das Manöver Defender Europe 2021 ist eine Gelegenheit für die NATO, militärisches Aufgebot massiv hochzufahren.

Meiner Einschätzung nach hat die Uken-Armee den Auftrag, im Donbass eine militärische Reaktion Russlands zu provozieren.

Selenskij macht den Eindruck eines betrunkenen Schauspielers, der rezitiert.

Gegen Ende März wurde sein Büro in Kiew von NAZIs angegriffen.

Diese NAZIs sind offizieller Teil des Machtapparates.

Ich bleibe bei meiner Aussage, dass ein großer Krieg geplant ist für nach der Bundestagswahl, bzw. nach der Vereidigung der neuen Bundesregierung in Deutschland.

#Belarus

Die Rhetorik der Regierungsvertreter*in aus Deutschland Heiko Maas lässt auf eine Offensive gegen Weißrussland schließen, ebenso die Tatsache, dass die Tichanowskaja trotz Lockdown ständig auf Kosten des deutschen Steuerzahlers Europatourneen unternimmt und bei jeder Regierung der EU+ vorstellig wird.

Das hier ist schon einen Monat alt und lässt sich beliebig erweitern.

Nun hatte die EU für das letzte Märzwochenende eine Generalstreik in Belarus ausgerufen. Dem ist so gut wie gar niemand nachgekommen. In Minsk, der Hauptstadt, wurde 1 Person mit der weiß-roten Fahne gesichtet. Eine!

Hingegen hatte man in Vilnius/Litauen eine riesen Solidaritätskundgebung veranstaltet. Litauer, ich vermute mal darunter viele mit SS-Ideologie, demonstrieren gemeinsam mit der Bouletten-Prinzessin gegen die Regierung in Weißrussland. Na und?

In Myanmar

ist soweit alles ruhig. Ein von der NLD ausgerufener Müllstreik in Yangon stieß eher auf den Unmut der Bevölkerung.

Die haben dort subtropisches Klima. Eine Vermüllung der Stadt würde in kürzester Zeit einen explosionsartigen Anstieg der Ungeziefer-Populationen als auch eine exponentielle Vermehrung der Mäuse und Ratten bedeuten. Das erfreut die Anwohner wenig.

Ab und zu gibt mal eine Parteiaktion der NLD vor Kameras, das ist alles.

Es ist sogar so ruhig, dass die sogenannte „internationale Presse“ Kundgebungen, die den „support“ der „Federal Army“ ausdrücken, die es auch gibt, zu Anti-Putsch-Kundgebungen umwidmet.

Die Federal Army ist die unter Führung von Ming Aung Hlaing, also die, die geputscht hat.

In der UNO in New York hält ein Typ täglich Reden, in Myanmar sei alles schrecklich, das wisse er, auch wenn er keine zuverlässigen, nachprüfbaren Informationen hat. Permanent wachsende Opferzahlen, die gerne verbreitet werden, entbehren jeder Grundlage und Bilder von weinenden Frauen mit weinenden Kindern, die Twitteranten teilen, können von irgendwo/irgendwann sein. Aung San Suu Kyi war über 15 Jahre lang hohe UN-Funktionärin und hat dort noch ihre aktiven Seilschaften, die ihre Partei jetzt natürlich unterstützen.

Ré­su­mé

Die neuen Schauplätze, die die Biden-Administration schaffen wollte, gelingen nicht.

Denn auch in einem Land wie Myanmar, das ja immer noch sehr abgeschottet zum Globalismus lebt, hat es sich, kommt mir jedenfalls so vor, rumgesprochen, dass diese vom Westen angeregten „Revolutionen“ bisher nahezu überall mehr geschadet als genutzt haben.

Insofern greift man auf altbewährtes zurück und die Ukraine existiert eigentlich als eigenständiges Land nicht mehr, sondern nur noch als potentielles Aufmarschgebiet der NATO gegen Russland.

Ich teile die Auffassung der Analysten, dass man eine rasche Eskalation der Lage am Donbass nicht wünscht.

Dafür spricht auch das verlogenen Statement des deutschen Außenamtes.

Dass Deutschland sich um die Umsetzung des Minsker Abkommen bemühen würde, ist blanker Hohn. So ziemlich alle einflussreichen politischen Kräfte in Kiew haben mittlerweile unmissverständlich erklärt, die Umsetzung des Minsker Abkommens nicht zu wünschen! Zahlreiche Medien haben seit Wochen darüber berichtet. Die Typen treten mit O-Ton in social media auf. Also wird man auch im deutschen AA oder französischen Außenministerium davon gehört haben.

Besonders verlogen mutet es an, dass mit keinem Wort der massive Aufmarsch von Truppen und schwerem Gerät der Ukrainischen Armee an der Demarkationslinie zu den Volksrepubliken Lugansk und Donezk erwähnt wird, aber die darauf reagierende Verstärkung der russischen Truppen an der ukrainischen Grenze. Übrigens hat auch Weißrussland die Truppenpräsenz an der ukrainischen wie auch der Grenze zu Litauen seit den Truppenverlegungen der Uken massiv erhöht.

Das gehört natürlich zum Propaganda-strategischen Vorgehen, denn es soll ja so wirken, als ginge die Bedrohung von Russland aus. Unterstrichen mit Reden, die die depperte Krampf-Knarrenbauer hält.

Wenn Lawrow ausdrückt, dass eine militärische Eskalation im Donbass zur Vernichtung das Ukrainischen Staates führen würde, kann man annehmen, Russland hat sich vorbereitet.

Selenskijs großmäulige Sprüche, man habe die „unerschütterliche Unterstützung“ des zunehmend dementer wirkenden Greises im Weißen Haus, sollte ukrainische Militärführer nicht zu selbstsicher machen. Wir wissen nicht, was Lawrow im März auf seiner Chinareise für Absprachen hatte, aber das Angebot, eine Militärallianz zu schmieden, ging von Beijing aus und wenn Xi Jinping mit dem Finger schnalzt, hat er einen Monat später 500 Millionen Infanteristen unter Waffen. Schon Mao hatte gesagt, China benötige keine Atomwaffen, wenn alle Chinesen gleichzeitig einmal hüpfen, springt die Erde aus der Umlaufbahn. Damals war aber China ein reiner Agrarstaat, heute verfügt China über die weltweit größte Menge an Industrieanlagen. Die Umstellung dauert keine Stunde, bis die anstatt für Walmart und Apple, für die Volksbefreiungsarmee produzieren. Energieengpässe braucht China nicht zu fürchten, nachdem sie gerade ein Abkommen mit dem Iran geschlossen haben, das der Volksrepublik Erdöl und Erdgas im Wert von 400 Milliarden $ zusichert.

Unterm Strich: die USA kann kleine Länder wie Afghanistan oder Syrien terrorisieren. Einem richtigen Gegner ist sie nicht mehr gewachsen.

Eben darum braucht die NATO es unbedingt, Russland so zu provozieren, dass Russland den ersten Schritt macht. Im Zweifelsfalle inszeniert sie im Donbass einen Sender-Gleiwitz-Vorfall. Um alle NATO-Staaten mit hineinziehen zu können. Dezember 2021/Januar 2022 wird die Gefahr am höchsten sein.