Nach seinem Chinabesuch November 2022 hatte Olaf Scholz Lügen verbreitet, es wäre ihm gelungen, einen Keil zwischen Russland und China zu treiben.

China antwortete damals nicht direkt, machte aber zu zahlreichen Gelegenheiten deutlich, dass zwischen Russland und China „kein Blatt passt“.

Die Antwort kam auf diesem aktuellen Chinabesuch einer Regierungstruppe aus Scholz, Özdemir, noch weitere Personen der Berliner Politik und Journalisten.

Im Industriestandort Chongqing betritt er chinesischen Boden und wird von der stellvertretenden Bürgermeisterin empfangen.

Wenn man bedenkt, wie pingelig chinesische Kommunisten mit Hierarchie und Etikette sind, so bedeutet das, die Chinesen weisen @Bundeskanzler Scholz die Bedeutung eines stellvertretenden Provinzbürgermeisters zu!

Genau verstanden, wie sie darauf kamen, habe ich es am nächsten Tag, als ich ein Pressefeature mit Scholz in Schanghai auf Phoenix sah. Er erzählte dort, er habe in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister Schanghai oft besucht.

Oh mein Gott, dachte ich, das ist wirklich har von den chinesischen Kommunisten: er war Hamburgs Oberbürgermeister und war aufgestiegen zum Bundeskanzler – wer chinesische Umgangsformen kennt, sieht: nun wurde er symbolisch eine Stufe herunterdegradiert!

China ist eine reine Meritokratie! Scholz bekam den Posten zugewiesen, den er aus chinesischer Sicht verdient hat! Scholz heftet sich Verdienste ans Revers, die er sich nicht erworben hat, nichts verachtet man in hohen chinesischen Zirkeln tiefer. Scholz hat einen Posten, den er aus chinesischer Sicht nicht ausfüllen kann. In China hätte er diesen längst verloren. Man zeigt ihm seinen Platz!

Aber Scholz ist nicht nur ein Individuum. Er repräsentiert einen von Chinas wichtigsten Handelspartnern. Er ist der deutsche Regierungschef, da hat die kommunistische Partei Chinas nichts mitzureden, das ist dort eine Selbstverständlichkeit, also empfängt der chinesische Regierungschef den Regierungschef Deutschlands.

Von chinesischer Seite verlautbarte kaum etwas. Eine offizielle Erklärung der Regierung Chinas habe ich noch nicht gesehen, in der Global Times, die zwar in Privateigentum ist, aber getrost als das Sprachrohr der kommunistischen Partei in englischer Sprache gelesen werden kann, ist ein recht trockener Artikel über das Treffen publiziert worden.

Zwei Absätze sind wichtig:

(AI-Übersetzung)

Xi wies darauf hin, dass sowohl China als auch Deutschland stark von der Industrie abhängen und den Freihandel und die wirtschaftliche Globalisierung unterstützen. Beide Seiten sollten wachsam gegen den zunehmenden Protektionismus sein, die Frage der Produktionskapazität sollte objektiv und dialektisch von einer Markt-orientierten und globale Perspektive betrachtet werden, wirtschaftliche Prinzipien einhalten und die weitere Zusammenarbeit fördern.

Das antwortet auf eine an Peinlichkeit kaum zu überbietende Charade, die Scholz abgezogen hatte.

Vor etwa zwei Wochen hatte Janet Yellen, vormals Chefin der Federal Reserve und jetzt das, was in den USA Finanzministerin ist, China besucht und sich wegen „Überproduktion“ Chinas beschwert, also die Forderung gestellt, China solle weniger herstellen und verkaufen.

Man fragte sich, ob Madame belieben zu scherzen.

Nun kam Scholzipussy und wiederholte, was Yellen maulte. Man kann sich vorstellen, dass Scholz angesehen wurde, wie Yellens Hündchen.

Zur anhaltenden Ukraine-Krise, die Europa schwere Verluste gebracht hat, schlug Xi vier Prinzipien vor, um zu verhindern, dass die Krise außer Kontrolle gerät und den Frieden frühzeitig wiederherzustellen. „Erstens sollten wir die Wahrung von Frieden und Stabilität priorisieren und keine egoistischen Gewinne anstreben. Zweitens sollten wir die Situation abkühlen und dem Feuer keinen Brennstoff hinzufügen. Drittens müssen wir Bedingungen für die Wiederherstellung des Friedens schaffen und von weiteren Spannungen absehen. Viertens sollten wir die negativen Auswirkungen auf die Weltwirtschaft verringern und die Stabilität der globalen Industrie- und Lieferketten nicht untergraben“, sagte Xi.

Denn Scholz tat es schon wieder. Er versuchte, China auf die Seite der NATO zu ziehen.

Dass das Treffen für Xi eine Pflichtübung, für die deutsch-chinesischen Beziehungen aber ein Desaster der Extraklasse war, erkennen wir daran, dass es keine gemeinsame Pressekonferenz gab, nicht einmal Fototermine, die Bilder überall sind von der letzten Reise des Scholz.

Aktualisierung: einige Zeit nach dem Abfassen dieses Artikeln kamen auch ein paar neue Bilder in Umlauf.

Scholz gab seine Pressekonferenz in einem Hotelhof alleine.

Man findet die Pressekonferenz auf YouTube. Sie tut richtig weh! Ich meine das nicht hämisch. Eher schon fast mitleidig. Es ist das erbärmliche Gestammel eines Mannes, der gescheitert ist, desorientiert ist, aber zu arrogant bleibt, zuzugeben, was ohnehin jeder ihm ansieht!

Putin böse, Iran böse…, die alten Kalauer, kein Inhalt. Und er tut es schon wieder! Mit zittriger, unsicherer Stimme versucht er ein Bild zu erzeugen, als habe er es dem Chinesen aber gezeigt…

Meanwhile in Ravensburg.

Pöbelagnes versucht in der Fußgängerzone Leute zu finden, die sie in das Europaparlament wählen: