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  • TTIP, EU und worum ging es noch mal…?

    I

    Ich fange mal an mit einer Ärgerlichkeit in der Sendung "Die Anstalt". Die ist ja sehr beliebt, und wer etwas auf sich hält guckt "Die Anstalt" und hält sich danach für politisch gebildet.

    Da ging es also um TTIP, darauf komme ich gleich, erst was mich geärgert hat, obwohl es natürlich ein Muß für die Macher war: natürlich durfte nicht fehlen, die Hälfte der Österreicher als NAZIS zu beschimpfen in dem blöden Satz, mit der Wahl Hofers hätten sie sich "für den Anschluss qualifiziert".

    Lacher, das Publikum von Fernsehwitzbolden ist traditionell links, und in einer Zeit in der Links sich ausschließlich davon ableitet, über Leute herzuziehen, die man rechts nennt, war dieser Lacher natürlich sicher.

    Natürlich, sagt man sich, das sind Fernsehwitzbolde, die stellen ein Konsumprodukt her, dessen Zweck es ist Lacher zu erzeugen, dass sie eine tatsächliche Analyse dessen haben, womit sie diese Lacher erzeugen kann nicht erwartet werden.

    Denn wenn der Mann wüsste, wovon er redet, hätte er den gegenteiligen Schluss ziehen müssen, van der Bellen ist der Präsident des Anschlusses, denn der Anschluss fand statt, exakt an dem Tag an welchem Österreich der EURO-Zone beigetreten ist!

    Positiv kann man bemerken, dass Österreich, wenigstens gesetzlich, noch nicht der NATO beigetreten ist!

    Die Sendung mokiert sich über die mangelnde Transparenz und das Fehlen des, wie man es heutzutage gerne formuliert, demokratischen Einflusses.

    Meinetwegen.

    Ich weise hier seit Jahren darauf hin, dass TTIP kommen wird. Und der "demokratische Einfluss" mag dazu führen können, dass der Name geändert wird, mehr bewirken kann er aber nicht.

    Wie die "Troika" für Griechenland Anfang 2015 in "Institutionen" umbenannt wurde und ein paar Monate später in Quadriga, aber immer genau das gleiche blieb und tat.

    Vielleicht fügt es noch den einen oder anderen Green-Washing-Standard ein.

    Es gehört zum Wesen von Verhandlungen, mit Maximalforderungen zu beginnen, und Kompromisse auszuhandeln. Ein paar "Umweltschutz-Regeln" könnten da von vorne herein eingeplant sein, Umweltschutz ist hip und ein relativ neuer Multimilliarden-Markt, von dem will jeder profitieren, demnach natürlich auch die Amis.

    Der Grund, warum TTIP unvermeidlich kommen wird, eine marxistische Bildung macht's möglich das abzusehen, ist ein ganz einfacher: es entspricht dem gegenwärtigen Stadium des Imperialismus und ist lediglich ein Vertragswerk, welches dieses Stadium rechtlich regelt! Mit anderen Worten, gesetzlich zementiert!

    TTIP wird seit vielen Jahren vorbereitet, jetzt hat es die Öffentlichkeit erreicht, worauf die Sendung am Ende auch hinweist, kann es zur "Besänftigung des Pöbels" auch CETA heißen oder noch mal ganz anders.

    An dieser Stelle möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass Imperialismus nicht bedeutet, dass fette, böse, weiße Heteromänner hübsche, herzensgute, schwarze Lesbenfrauen verspeisen, sondern der Begriff besagt: die Akkumulation des Kapitals in internationalen Konzernen und Finanzkörperschaften!

    Wir sind heute in einem sehr hochentwickelten Stadium des Imperialismus und die zentrale Macht konzentriert sich in den Vereinigten Staaten von Amerika, was diese Vereinigten Staaten zum aktuellen imperialistischen Zentrum macht.

    Die europäischen Staaten sind in der Tat heute nur noch Kolonien dieser imperialistischen Zentralmacht.

    Was die politischen und wirtschaftlichen Führungskräfte Europas als einer Kompradoren-Bourgeoisie dieser Zentralmacht kennzeichnet.

    Damit ist der Imperialismus noch nicht vollendet. Die Vollendung des Imperialismus ist die völlige Loslösung der Konzerne und Finanzkörperschaften von jeder nationalen Anbindung.

    Die EU ist ein Herrschaftsapparat der Kompradoren-Bourgeoisie, der die Kontrolle über die europäischen Kolonien bündelt und eine einheitliche Verwaltung darüber schafft.

    Das macht es auch der amerikanischen Zentralmacht einfacher, denn es gibt eine zentralen Kommunikationspartner, der alles weitere für die Zentralmacht erledigt.

    Beide, TTIP und EU, sind Vertragswerke, deren Aufgabe darin besteht, die Autonomie der bürgerlichen Nationalstaats-Gebilde zu Gunsten der Konzerne und Finanzkörperschaften abzubauen.

    Das bedeutet nicht, dass man gegen TTIP nicht protestieren soll. Protest führt hier zu Bewusstseinsbildung und macht die Sache einer breiteren Öffentlichkeit bekannt.

    Anfang 2015 war es richtig von Syriza, im Rahmen der geltenden Verträge griechische Interessen auf Verhandlungsebene zu vertreten und es war richtig, Syriza so gut es ging in jedem europäischen Land dabei zu unterstützen!

    Aber selbst wenn sich eine europaweite Volksfront gebildet hätte, die Syriza in den Verhandlungen unterstützte, die Verhandlungen hätten mit der öffentlichen politischen Hinrichtung der griechischen Regierung geendet!

    Die Verhandlungen Syriza-Troika haben den Charakter der EU für alle sichtbar gemacht und bilden den Schlusspunkt paneuropäischer Bestrebungen.

    Lenin schrieb 1015:

    " Ist jedoch die Losung der republikanischen Vereinigten Staaten von Europa im Zusammenhang mit dem revolutionären Sturz der drei reaktionärsten Monarchien Europas, an ihrer Spitze der russischen, völlig unanfechtbar als politische Losung, so bleibt doch noch die sehr wichtige Frage nach dem ökonomischen Inhalt und Sinn dieser Losung. Vom Standpunkt der ökonomischen Bedingungen des Imperialismus, d.h. des Kapitalexports und der Aufteilung der Welt durch die "fortgeschrittenen" und "zivilisierten" Kolonialmächte, sind die Vereinigten Staaten von Europa unter kapitalistischen Verhältnissen entweder unmöglich oder reaktionär. Das Kapital ist international und monopolistisch geworden. Die Welt ist aufgeteilt unter ein Häuflein von Großmächten, d.h. von Staaten, die in der großangelegten Ausplünderung und Unterdrückung der Nationen die grössten Erfolge zu verzeichnen haben.

    (…)

    So ist in der Epoche der höchsten Entwicklung des Kapitalismus die Ausraubung von rund einer Milliarde Erdbewohnern durch ein Häuflein von großmächten organisiert. Und unter dem Kapitalismus ist jede andere Organisation unmöglich. Auf Kolonien, auf "Einflußsphären", auf Kapitalexport verzichten? Daran zu denken hiesse auf das Niveau des Pfäffleins herabsteigen, das jeden Sonntag den Reichen die Erhabenheit des Christentums predigt und ihnen rät, den Armen zu geben …nun, wenn nicht ein paar Milliarden, so wenigstens ein paar hundert Rubel im Jahr.

    Vereinigte Staaten von Europa sind unter kapitalistischen Verhältnissen gleichbedeutend mit Übereinkommen über die Teilung der Kolonien. Unter kapitalistischen Verhältnissen ist jedoch jede andere Basis, jedes andere Prinzip der Teilung als das der Macht unmöglich. Der Milliardär kann das "Nationaleinkommen" eines kapitalistischen Landes mit jemand anderem nur in einer bestimmten Proportion teilen: "entsprechend dem Kapital" (überdies noch mit einem Zuschlag, damit das grösste Kapital mehr bekommt als ihm zusteht). Kapitalismus bedeutet Privateigentum an den Produktionsmitteln und Anarchie der Produktion. Auf solcher Basis eine "gerechte" Verteilung des Einkommens zu predigen ist Proudhonismus, ist kleinbürgerlicher, philiströser Stumpfsinn.

    Es kann nicht anders geteilt werden als "entsprechend der Macht". Die Machtverhältnisse ändern sich aber mit dem Gang der ökonomischen Entwicklung. Nach 1871 erstarkte Deutschland etwa drei- bis viermal so rasch wie England und Frankreich, Japan annähernd zehnmal so rasch wie Rußland. Um die tatsächliche Macht eines kapitalistischen Staates zu prüfen, gibt es kein anderes Mittel und kann es kein anderes Mittel geben als den Krieg. Der Krieg steht in keinem Widerspruch zu den Grundlagen des Privateigentums, er stellt vielmehr eine direkte und unvermeidliche Entwicklung dieser Grundlagen dar. Unter dem Kapitalismus ist ein gleichmässiges Wachstum in der ökonomischen Entwicklung einzelner Wirtschaften und einzelner Staaten unmöglich. Unter dem Kapitalismus gibt es keine anderen Mittel, das gestörte Gleichgewicht von Zeit zu Zeit wieder herzustellen, als Krisen in der Industrie und Kriege in der Politik.

    Natürlich sind zeitweilige Abkommen zwischen den Kapitalisten und zwischen den Mächten möglich. In diesem Sinne sind auch die Vereinigten Staaten von Europa möglich als Abkommen der europäischen Kapitalisten … worüber? Lediglich darüber, wie man gemeinsam den Sozialismus in Europa unterdrücken, gemeinsam die geraubten Kolonien gegen Japan und Amerika verteidigen könnte, die durch die jetzige Aufteilung der Kolonien im höchsten Grade benachteiligt und die im letzten halben Jahrhundert unvergleichlich rascher erstarkt sind als das rückständige, monarchistische, von Altersfäule befallene Europa. Im Vergleich zu den Vereinigten Staaten von Amerika bedeutet Europa im ganzen genommen ökonomischen Stillstand. Auf der heutigen ökonomischen Basis, d.h. unter kapitalistischen Verhältnissen, würden die Vereinigten Staaten von Europa die Organisation der Reaktion zur Hemmung der rascheren Entwicklung Amerikas bedeuten. Die Zeiten, in denen die Sache der Demokratie und die Sache des Sozialismus nur mit Europa verknüpft war, sind unwiderruflich dahin.

    (…)"

    Wir sind jetzt genau 101 Jahre später, wir sind die Geschichte des 20.Jahrhunderts durchlaufen und gegenwärtiger Stand der Entwicklung ist, wie bereits gesagt, dass die kapitalistisch wesentlich vitaleren USA die europäischen Staaten und Japan sich unterworfen haben.

    Der stalinistisch geprägte Weg zum Sozialismus der UdSSR ist zusammengebrochen und die VR China ist zu einer imperialistischen Großmacht erwacht.

    Neben dem westlichen, US-geführten Imperialismus tritt neuerdings noch der saudisch und neo-osmanisch geprägte Sunni-Islam als aggressiv expandierende imperialistische Macht auf.

    Am 26. und 27. Mai fand im japanischen Ise-Shima der G7-Gipfel statt, das Treffen der politischen Repräsentanz der USA und ihrer europäischen Kompradoren, mit anderen Worten, die aktuelle politische Repräsentanz der kosmopolitischen imperialistischen Klasse.

    Zugleich traf sich in Magdeburg ein trauriges Häuflein um ein paar Bundestagsabgeordnete, das sich "Die Linke" nennt.

    Die Vorsitzenden Kipping und Riexinger traten mit einem Papier an, "Revolution für soziale Gerechtigkeit und Demokratie!".

    Ich frage mich, ob irgend jemand, der nicht jahrelang linke Rhetorik gewohnt ist, diesem Kauderwelsch überhaupt irgend einen logischen Sinn entnehmen kann.

    Von einem marxistischen Standpunkt aus ist es lediglich eine Ansammlung linker Kneipensprüche und Bezugnahmen auf presseprominente Jugendbewegungen und Namen der letzten Jahre.

    Es drückt völlige Ignoranz gegenüber der aktuellen Realität aus und die daraus folgende Unfähigkeit, die Fragen der Zeit zu beantworten.

    Diese Kneipensprüche fußen aber auf etwas. Ich komme noch dazu, was das ist.

    Ich schrieb meine 2 letzten Artikel dazu und wiederhole es hier und werde es noch oft wiederholen:

    Tagesordnungspunkt 1 aller politischen Handlung für die nächsten Monate muss sein:

    Die Zurückweisung der NATO-Kriegsmobilisierung gegen Russland!

    Die Beschlüsse zur Verlängerung der Russlandsanktionen in Ise-Shima sind ein weiterer Baustein dieser Kriegsmobilisierung!

    Hinzu kommt die gezielte Provokation gegenüber der VR China!

    (Einzelheiten bitte der Tagespresse entnehmen.)

    Sollte es zu dem von der NATO angestrebten militärischen Konflikt kommen, braucht man sich über sonst gar nichts mehr unterhalten, denn das maximale, was dann noch in Europa möglich sein wird, ist eine Welt des Typs "Mad Max"! Oder "Cyborg", suchen Sie es sich aus.

    So, und jetzt kommt ein Satz, den möglicherweise nur Leute verstehen, die gelernt haben dialektisch zu denken, was dem Großteil unserer Linken leider noch nicht gelungen ist, weshalb sie vielleicht "IHHH NAAAAZIIII!"-schreiend vom Stuhl hochhüpfen, wenn sie ihn lesen oder hören: der vom Mainstream promotete "Kampf gegen Rechts" ist ebenfalls Teil dieser Kriegsmobilisierung!

    Dialektisches Denken scheint mir von daher Voraussetzung, da ja sichtlich alle darauf reinfallen.

    Der linke Anti-Nationalismus ist die ideologische Speerspitze der Reaktion!

     

    II

    Ich versuche das noch einmal knapp und verständlich darzulegen.

    Gegenüber dem Imperialismus bedeutet Nation territorial abgegrenzte Autonomie und Selbstbestimmung. Natürlich nur relativ zum gesamten Kräfteverhältnis. Sie bedeutet eine Reduktion des Einflusses des Imperialismus.

    Das ist wichtig für viele verschiedene Einzelfragen.

    Unter der Führung der EU verkommt Europa, in manchen Regionen schneller, in manchen langsamer, nach und nach zu einer Art 3.Welt-Territorium.

    Bei einer Fortsetzung der aktuellen Politik und Ökonomie, was unwahrscheinlich ist, wird auch Deutschland in weniger als 10 Jahren ein 3.Welt-Land sein.

    Kipping wirft den Deutschen vor, "…in einem reichen Land geboren worden zu sein".

    Der Gedanke ist dumm wie Brot. Indien und Brasilien sind beispielsweise wesentlich reichere Länder als Deutschland. Der Reichtum ist nur anders verteilt, ihre Ordnung anarchischer und beide Länder sind historisch in weit stärkerem Maße abhängig von imperialistischen Zentren, da sie über Jahrhunderte Kolonial beherrscht waren, eine sehr eingeschränkte industrielle Entwicklung hatten, während Deutschland eine Geschichte der entwickelten imperialen Industrienationen hat.

    Der Putsch gegen Dilma Rousseff belegt, dass Brasilien sich nicht im ausreichenden Maße eine nationale Selbstbehauptung gegen über den USA aufbauen konnte. Dafür wäre eine Enteignung der Kompradoren-Bourgeoisie und mindestens die Entwicklung eines nationalen Bürgertums Voraussetzung gewesen.

    Mao hat das Wesen des Imperialismus auf den Punkt gebracht mit dem Satz: "Der Imperialismus ist ein Papiertieger!"

    Ausführlich formuliert bedeutet der Satz: der Imperialismus ist eine Ansammlung von internationalen oder bilateralen Verträgen und Gesetzestexten zum Nachteil der schwächeren Partner.

    Da das den politischen Führungen Chinas seit Mao immer bewusst war, konnten sie die nationale Konsolidierung Chinas durchführen und das Land aus der kolonisierten Situation herausführen.

    Das habe zu viele Opfer gekostet, sagen viele. In der Tat aber stellt sich erstens die Frage: wie viele Opfer hätte denn eine Kuo-Min-Dang-Regierung gekostet? Und zweitens hätte die Kuo Min Dang China zu einer US-Kolonie gemacht, was bedeutet, dass China keinerlei ökonomischen Fortschritt gemacht hätte. Das ist keine Spekulation, das kann man beurteilen, wenn man die politischen Ideen und Programme der Kuo Min Dang analysiert. Andere wenden dagegen ein: "Aber schau dir doch an, das tolle kapitalistische Hongkong und das tolle kapitalistische Singapur!" Das sind Städte, in die massiv Kapital gepumpt wurde, um sie genau als Schaufenster gegen die Volksrepublik auszubauen.

    Hongkong und Singapur sind ein gutes Beispiel, wie die kosmopolitische Organisation des Imperialismus funktioniert.

    Für das Kapital kann jederzeit und überall ein Standort errichtet werden. Dieser Standort entwickelt dann natürlich die Infrastruktur zur Befriedigung gehobener Ansprüche. Der Standort kann aber auch jederzeit und kurzfristig migrieren. Was einen sofortigen Verfall nach sich zieht.

    Hongkong ist deshalb nicht verfallen, weil der Abzug des Kapitals nach Singapur ausgeglichen wurde durch Kapital aus der Volksrepublik.

    Könnt ihr alles nachrecherchieren, ist aber immens viel Arbeit!

    In diesem Falle fand die Kapitalmigration aus politischen Gründen statt, um die Volksrepublik zu schwächen.

    Gewöhnlich findet die Migration des Kapitals, bzw. der Investitionen aus Profitinteressen statt.

    Ein nationales Bürgertum verhält sich dem gegenüber revolutionär, denn es ist an der Entwicklung der Nation interessiert, des angestammten Kulturraumes.

    Das macht beispielsweise den Erfolg der Präsidentschaftskampagne Donald Trumps aus. Der Mann ist durch und durch Amerikaner. Der Mann ist so amerikanisch, dass er sowohl Charakter eines Western-Movies sein könnte als auch die Hauptfigur eines Romans von F. Scott Fitzgerald. Das macht ihn authentisch und das macht ihn glaubwürdig.

    Wenn Trump sagt, die können gerne ihre Fabriken im Ausland errichten, aber dann zahlen sie auf jedes Stück, das sie in den USA verkaufen wollen 30% Zoll, dann meint er das auch so.

    Der linke Anti-Nationalismus ist genau die ideologische Komponente, die der Imperialismus in seiner gegenwärtigen Phase braucht.

    Weil er jede Widerstandskraft gegen die imperialistischen Projekte von unten her zersetzt und die verschiedenen Teile der Bevölkerung gegeneinander verhetzt.

    Im hoch entwickelten Imperialismus ist alles in Migration.

    Kapital, Produktion, Arbeitskraft.

    Das bedeutet natürlich auch, dass man jeden beliebigen Ort, an dem die Arbeitskraft zu teuer wird, mit billigen Arbeitskräften fluten kann.

    Wenn die G7 von "Jobs schaffen" reden, dann ist das ein schlechter Witz. Es ist natürlich Augenwischerei.

    In ihrem Pamphlet schreiben Kipping und Riexinger: " Der Aufstieg rechtspopulistischer Parteien in Europa ist nur vor dem Hintergrund der Ausbreitung unsicherer Arbeit- und Lebensverhältnisse und der Entfesselung von Konkurrenz im Alltag zu verstehen."

    Der Satz ist zwar so gesehen richtig, aber er ist eine nichtssagende Binsenweisheit.

    Auf dem Territorium der EU gibt es mehr als genug Bedarf an Arbeit. Tatsächlich werden der Osten und der Süden ausgeblutet, was zur Abwanderung der Bevölkerung führt, während der Norden durch Zuwanderung überlastet wird.

    "Die Rechten stoßen in die Lücke, die die Sozialdemokratie mit ihrem neoliberalen Kurs hinterlassen hat. In Deutschland hat sich die Verunsicherung bis in die Mittelschichten hinein über mehr als zwei Jahrzehnte aufgebaut." heißt es weiter.

    Das ist ja nun kompletter Blödsinn.

    Die "Rechtspopulistischen Parteien" sind ein Korrektiv, eine Gegenbewegung, die der Imperialismus erzeugt hat, zu dessen politischer linker Flanke sich die Linke gemacht hat. Wäre es ein Problem, das mit der Sozialdemokratie zu tun hat, hätte die Linke diese Lücke ja füllen können. Die Linke war immer da, auch wenn der Name wechselte. Offensichtlich haben die Leute damit keine positive Erfahrung gemacht.

    Was für Konsequenzen ziehen Kipping und Riexinger? "Es liegt an uns, ein Programm für eine sozial gerechte Einwanderungsgesellschaft zu erarbeiten, dass auf Teilhabe, Demokratie, Solidarität und sozialer Gerechtigkeit für alle beruht."

    OK. Irgend ein Wortgeklingel, das meint "Ach bitte habt uns doch lieb" und komplett an der gesamten Problematik vorbei geht.

    Abgesehen davon, dass es an dem üblichen krankt, an dem alle Kipping-Texte kranken, nämlich der Schlampigkeit der Worte.

    Es kann nämlich eine Einwanderungsgesellschaft schlicht nicht geben, wenn dann gibt es ein Einwanderungsland.

    Oder meinen sie s tatsächlich so?

    "Der Kulturkampf der AfD im Namen von Nation, Familie und Autorität greift auch die Errungenschaften der Frauenbewegung und der 1968er an: gegen die Gleichberechtigung der Frauen, gegen Rechte der Schwulen und Lesben, gegen eine Vervielfältigung der Geschlechterrollen und Familienformen."

    Aha. Was die Errungenschaften der 1968ger sein sollen kann ich nicht beurteilen, ich kann nur den Schaden beurteilen, den sie angerichtet haben, aber das lassen wir aus diesem Text raus; wo die AfD die Errungenschaften der Frauenbewegung angreift sehe ich nicht, wenn es die "Gleichberechtigung der Frauen" sein soll, greift die AfD sie nicht an, wo Rechte von Schwulen und Lesben in Gefahr sein sollen sehe ich auch nicht, die "Vervielfältigung der Geschlechterrollen und Familienformen" ist allerdings esoterischer Schwachsinn, den will aber die AfD, soweit ich das im Überblick habe gar nicht angreifen. Es gibt unterschiedliche Formen des Zusammenlebens. Familie ist ein definierter Begriff, der sich auf Blutsverwandtschaft bezieht. Kipping/Riexinger wollen hier im Sinne ihrer Gender-Ideologie die Sprache zersetzen. Das stößt auf Ablehnung, hoffentlich nicht nur in der AfD. Entsprechend kann ich ableiten, dass die "Geschlechterrollen" sich nicht auf die Arbeitsteilung in der Familie beziehen, die zu gestalten keine Partei etwas angeht, sondern Privatsache der beteiligten Personen ist, vielmehr die "Geschlechterrollen" sich auf irgendwelche zigtausende Phantasiegeschlechter beziehen, die in irgendwelchen Studentenseminaren erfunden werden.

    Dass die Linken damit nicht ankommen, hat nichts mit der AfD zu tun, es hat damit zu tun, dass kein normaler Mensch sich so einen Bockmist einreden lassen will, und die meisten Leute das geradezu als pervers empfinden.

    Jetzt wollen die Kipping/Riexingers in die Köpfe damit eindringen. "Ja merci, mir gangst!" sagt man in Bayern. Aus meinem Kopf bleibt ihr damit schön draußen, in dem seid ihr damit nämlich nicht willkommen!

    Danke, Linke, ihr habt mir gerade erklärt, dass ihr eine esoterische Sekte seid, die von Steuergeldern leben will. Den Gefallen, euch das zu ermöglichen, werden euch, das kann ich wohl mit Sicherheit sagen, in Zukunft immer weniger Leute tun.

    Persönlich habe ich  nichts dagegen, wenn sie sich mit ihrem Gendermainstream zu einer privaten Sekte zusammenschließen, wie es in den 70ger, Anfang der 80ger Jahre Mode unter bestimmten Personen war, sich der Sanyassin-Sekte des  Bhagwan Shree Rajneesh oder der Hare-KrishnaBewegung anzuschließen,  als politische Partei zu versuchen seine Sekten-Ideologie der Gesellschaft aufzuzwingen geht allerdings sehr viel zu weit!

    Der Gendermainstream ein US-Import.

    Er zielt auf die völlige Auflösung menschlicher Bindungen und des von Generationen auf die jeweiligen Nachfahren weitergegebenen menschlichen Selbstverständnisses. Sein Ergebnis ist die totale Isolation des Individuums. Das total isolierte Individuum ist wehrlos und die total verfügbare Arbeitskraft, deren gesamte Existenz vollständig von ihrer pekuniären Einkommensquelle abhängt, die natürlich nie mehr bezahlt, als zur Erhaltung der Existenz notwendig ist. Den ihrer übergeordneten Instanz gegenüber besonders loyalen Individuen wird natürlich ein je nach Nutzen höherer Lebensstandard ermöglicht, der ihm aber auch jederzeit wieder entzogen werden kann.

    Gendermainstream und Einwanderungsgesellschaft helfen sich gegenseitig. Beide berauben die Menschen ihrer Bezugspunkte und ihrer Orientierungsmöglichkeiten.

    Das Ziel: die einen Gesellschaften sind Auswanderungsgesellschaften, die anderen Gesellschaften sind Einwanderungsgesellschaften, die dann natürlich auch zu Auswanderungsgesellschaften werden etc., damit ist mittelfristig jede Sozialstruktur zerstört, die Menschen treiben wie Viehherden von den Regionen, aus welchen Kapital gerade abgezogen wird, in Regionen, wo gerade investiert wird, und wo Kapital abgezogen oder investiert wird entscheiden die internationalen Konzerne und Kapitalgesellschaften.

    Der Imperialismus kann zu seiner nächsten Phase übergehen.

     

    Also, back to tschi seven, zu den Jobs, die Obomba und seine 6 Zwerge mal wieder schaffen wollen. Ihnen ist das in den vergangenen Jahren nicht gelungen, warum sollte irgend jemand annehmen, es gelänge ihnen in Zukunft?

    Der Bedarf nach Arbeit ist da. Auf den Territorien der USA und der EU befindet sich schlicht alles im Niedergang, was von Bedeutung ist.

    Marode Infrastrukturen, zunehmend dysfunktionale Verteilungssysteme usw, der europäische Süden und der europäische Osten hätten besonderen Bedarf an Investitionen, zugleich wird aber jeder Gesellschaft das Kapital abgesaugt.

    Es gibt also überhaupt kein Interesse an "Jobs schaffen".

     

    III

    Mag es Zufall sein, dass die Neo-Lnken der Kipping/Riexinger sich zeitgleich mit den G7 getroffen haben, beide verfolgen das gleiche Ziel.

    Beide sind politische Körperschaften, die den Übergang des Imperialismus in seine nächste Phase vorbereiten.

    Klar grenzen sich Kipping und Riexinger gegen die anderen Parteien ab, indem sie "gegen die Superreichen" agitieren. Das ist der Werbeslogan, der von Linken erwartet wird. Es entspricht ihrer Funktion im Bundestag." „Es schockiert mich, dass auch Arme, Abgehängte und Arbeitnehmer die AfD wählen“ sagt Gysi. Die "Linke" soll dieses Potential wieder binden, dafür sitzt sie im Bundestag.

    Fordern sie ein "Lager der Solidarität", ist das nur eine moralische Phrase. "Solidarität" ist eine aktuelles Lieblingswort in der Politik, Merkel fordert ständig die gleiche Solidarität ein und gemeint ist damit immer der Zusammenschluss gegen die jeweils aktuell aufkommenden Widerstandspotentiale.

    Die Hauptmacht, die dem Imperialismus entgegensteht ist die sich national rekonsoloidierende Russische Föderation.

    Je länger sich die Russische Föderation behaupten kann, je erfolgreicher sie ihr Bündnis und ihre Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China entwickeln kann, umso schwächender wirkt sie sich auf den Imperialismus aus.

    Das bedeutet natürlich auch, dass die Vernichtung der Russischen Föderation das oberste Nahziel des westlichen Imperiums ist.

    Bricht die Republik Frankreich als Nation aus dem westlichen Imperium aus und schließt sich als gleichberechtigter Partner dem Russisch-Chinesischen Bündnis an, ist der Wendepunkt erreicht!

    Das imperialistische "Lager der Solidarität" erleidet damit eine so entscheidende Schwächung, dass wieder alle Perspektiven möglich werden!

    Sie wollen TTIP unbedingt noch dieses Jahr, denn durch dieses Vertragswerk wird das Ausbrechen der Republik Frankreich noch einmal ein Stück schwieriger.

    Begünstigt wird das antiimperialistische Lager durch die Entwicklung der Präsidentschaftsahlen in den USA, in welchen die TTIP-Kandidatin Hilary eine stark diskreditierte Person ist und ihr 2 TTIP-Gegner als Mitbewerber gegenüber stehen, der allem Anschein nach durchaus integre Kandidat Sanders und das amerikanische Urgestein Donald Trump!

    Wir werden sehen, wie sich das entwickelt, bis dahin werde ich es nicht müde werden zu betonen:

    HÜTET EUCH VOR DEN IDEN DES MÄRZ!

    DER BEWAFFNETE ANGRIFF AU RUSSLAND IST GEPLANT ZEITGLEICH ZU DEN FRANZÖSISCHEN PRÄSIDENTSCHAFTSWAHLEN!

    G77

    The good news is: Pläne kann man durchkreuzen!

     

     

     

     

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  • Monster der Langeweile greifen an

    Politisch gesehen gibt es zur Münchner Sicherheitskonferenz nichts zu sagen.

    Genau genommen hat die Bundesregierung für eine Million € Steuergelder eine Party geschmissen, in den Erholungspausen haben sich irgendwelche Partygäste auf ein Podium gesetzt und abgelassen, was sie sowieso das ganze Jahr über ablassen, wenn Pressefritzen in der Nähe sind.

    Besagte Pressefritzen taten, wie sie immer tun, sie machten die nuttigen Propagandaschleudern für westliche Herrschaftsansprüche.

    Der "Slava Ukraine, Gerojam slava"-Poroschenko fiel besonders peinlich auf, indem er EU-Kritiker beschimpfte, sie würden im Auftrag Putins Europa spalten, den Nationalismus und Faschismus fördern sowie Homophobie.

    Wahrscheinlich hat ein Redenschreiber des Sozis Martin Schulz ihn gebrieft, da dieser gleich beipflichtete.

    Peinlich war das vor allem deshalb, weil die nächtlichen Fackelzüge mit Banderabildchen eigentlich durch die Straßen Kiews und anderer ukrainischer Städte ziehen, dieweilen solche in europäischen Städten nicht auftauchen.

    Außerdem hinkt er der Zeit hinterher. Homosexuelle sind out (Gott sei Dank, da haben die armen Schwulen und Lesben jetzt mal ne Zeit lang Ruhe von den ganzen Stellvertreter-Kriegern), man hat jetzt Refugees. Bis auf diesen kleinen Patzer ist es aber exakt das Gelaber, welche die Propagandaschleudern der deutschen Medien seit etwa einem Monat etablieren wollen: eigentlich wäre Europa sooo glücklich und modern, würden die "Rechten" nicht in die Suppe spucken mit ihrer blöden EU-Feindlichkeit, voll die Nazisäue ey, und warum die das tun erklären die Propagandaschleudern auch: die werden nämlich von Putin bezahlt!

    So wie die ganzen Leute, die immer im Internet querulieren und nicht brav wiederkäuen, was die Propagandaschleudern vorkauen sondern mit selbstständiger Realitätswahrnehmung rumtrollen, von Putin bezahlt werden.

    Eigentlich hatte ich mir schon erhofft, der Dmitrj Medwedjew, wenn er schon in München ist, bringt mir nen Koffer Bares mit solange es noch nicht verboten ist – man kann sich meinen Frust ausmalen, da springt der Typ keine 5 Minuten mit dem Auto vor meiner Haustüre rum und schickt noch nicht mal einen Boten mit den Flocken vorbei!

    Jetzt bin ich echt enttäuscht von unseren Medien: ständig liest man, der Putin lässt Kohle rüberwachsen, und was passiert? Nichts! Noch nicht einmal die Telefonrechnung hat er mir überwiesen!

    Vielleicht liegt's ja an der klammen Staatskasse Russlands und der Koffer kommt nächstes Jahr.

    Wenn es noch ein nächstes Jahr gibt!

    Erdogan und die Saudis versuchen mit Unterstützung der deutschen Bundesregierung den Syrienkrieg auf das nächste Level zu pushen.

    Mit Krieg ist das immer so eine Sache, er endet erst, wenn einer der Kontrahenten so vernichtet ist, das er aufgeben muss.

    Und da es sich um einen Krieg der USA gegen Russland handelt, ist noch lange nicht Schluss!

    Nicht übersehen: Syrien ist wie die Ukraine nur ein Schlachtfeld! Schicken die Neo-Osmanen und ihre saudischen Salafitenfreunde Bodentruppen, wird das nicht unbeantwortet bleiben. Das Schlachtfeld vergrößert sich in Richtung EU.

    Wann die über die Flüchtlingswelle eingeschleusten Terrorkommandos aktiv werden, auch in Deutschland aktiv werden, ist jetzt noch nicht absehbar. Ein vorstellbarer Zeitpunkt könnte sein, wenn Erdogan und die Saudis von der syrischen Armee und der russischen Abwehr versohlt werden und NATO-Verstärkung fordern; Zustimmung von Stoltenberg, Mc Cain und dem überwiegendem Teil der deutschen Bundesregierung hätten sie dafür, die Zustimmung der Bevölkerung in Deutschland bekommen sie nicht, und ehe diese Bevölkerung ihrer Regierung klar macht, dass sie deren Zustimmung nicht hat, könnten ein paar islamistische Anschläge Wunder bewirken. Man marschiert ja gegen Syrien und Russland unter dem Vorwand, man würde gegen den IS marschieren.

    Besser als mit einem auch in Deutschland aktiven IS kann man gar nicht argumentieren.

    Genug. In noch viel mehr Worten muss ich nicht sagen: die Siko war überflüssig wie ein Kropf, weil wie absehbar nur eine teure Propagandashow auf Steuerzahlers Kosten, aber selbst die Propaganda unterschied sich nicht von dem seit Wochen und Monaten üblichem Gesülze.

    Oder doch? Ah ja, wir konnten Manuel Valls erleben, wie er so die Windeln voll hat, dass er aus Angst vor der Front National der Madame Märkeel widerspricht. Nur ein Bonmot für die Zuschauer am Rande.

     

     

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  • Das Schulz jammert

    Es hat das Gesicht eines Menschen, der Schulz heißt.

    Es hat die Stimme eines Menschen, der Schulz heißt.

    Es redet wie ein Mensch, der Schulz heißt.

    Das Schulz ist ein Typus.

    Irgendeine undefinierbare Mischung aus Wehleidigkeit und Snobismus im Auftreten, dabei immer irgendwie kalt, aber nicht wie John Wayne, sondern einfach, weil ihm jeder Charakter und jede Leidenschaftlichkeit abgeht, das lag einfach nicht in seinem Genotyp und in seinem Phänotyp-werden vermochte er es nicht, sich derartiges anzueignen.

    Grammatikalisch wäre er dem maskulin zuzuordnen, aber als Kreatur ist es das vollendete Neutrum.

    Das Schulz existiert in der unerschütterlichen Überzeugung, ein Mensch zu sein. Das leitet es davon ab, dass seine Extremitäten und sein Torso identisch mit denen gebaut sind, die er als Menschen in seiner Umwelt erkennt.

    Tatsächlich ist das Schulz aber ein zu Fleisch erstarrtes Gemisch aus Bürokratismus, Wirtschaftsstudent und Sozialpädagogik.

    Man möchte meinen, es gäbe nichts, was ein Schulz erschrecken kann, denn der Schreck ist dem emotionsbegabten Menschen vorbehalten.

    Folglich stellen wir auch nicht die Behauptung auf, das Schulz sei erschrocken.

    Es hat lediglich festgestellt: etwas stimmt nicht!

    Alle müssten vor Glück jauchzen, die EU zu haben, aber oh! grausames Schicksal! – sie tun es in Wirklichkeit überhaupt nicht! Nur die Politiker und Zeitungen tun's! Und ja, diverse andere, Gymnasiasten etwa, plappern das nach, aber eben ohne zu wissen warum.

    Das Schulz wurde von der Frankfurter Rundschau interviewt.

    Das Schulz glaubt, Links ist EU, Rechts ist Nation.

    Das Schulz ist also einer jener geistreichen modernen Linken, die überzeugt davon sind, die Ursache eines Krieges läge in der Existenz von Volk und Nation.

    Nach der linksschulzschen Philosophie wäre also die Behauptung, dass da keinerlei ursächlicher Zusammenhang bestünde, sondern Kriege das Ergebnis wirtschaftlicher Interessen sind und Volk und Nation lediglich für diese Interessen eingespannt werden, eine Behauptung von Rechts.

    Ich stelle fest, gemäß der schulzschen Philosophie bin ich ein Rechter, denn just dieses behaupte ich.

    Und zugegeben, ich bin da selbst erst einmal gar nicht drauf gekommen, da ich ja auch in der Schule gelernt hatte, die Ursache der beiden Weltkriege war die deutsche Nation und das deutsche Volk, ich bin darauf gekommen, als ich nach der Schulzeit ultrarechtsradikale Autoren wie Moses Hess, Karl Marx, Friedrich Engels, Pierre Joseph Proudhon, Wladimir Iljitsch Lenin, Gustav Landauer, Erich Mühsam und ähnliche gelesen hatte. Irgendwie habe ich es mir dann zusammengereimt und bildete mir ein, das in den Fakten, die zu Kriegen eskalieren, welche ich beobachten konnte, bestätigt zu finden.

    Ein gar ganz gewitzter mag mir vorhalten: "Aber Kaiser und Könige und Römer haben um Territorien Kriege geführt!" Ach Dummerchen, Land war doch damals das wertvollste Kapital!

    Und Moslems führen Kriege für Allah. Aber ob jetzt die Obermoslems, die zu diesen Kriegen anstiften, so für Allah kämpfen würden, wenn für sie nix handfestes bei rausspringt, bezweifle ich ganz blasphemisch.

    Schulz erklärt mir jedenfalls die Welt: sie doch nur hin, wo deine Urgroßeltern und Großeltern gelegen haben.

    Im Bett nehme ich an. Ich habe noch kein Geschichtsbuch gefunden, in dem steht, wo meine Großeltern und Urgroßeltern gelegen haben, aber ich kann  mich erinnern, dass sie, wenn sie sagten "ich leg' mich jetzt hin" meistens in's Bett gegangen sind.

    Aber vielleicht meint er ja Schützengräben. Man sagt das oft so, "im Schützengraben liegen".

    Also Omi lag eigentlich nirgendwo im Schützengraben und von Uromi weiß ich nichts und Opa hat Inhalte von Aktenschränken geordnet beim Finanzamt und lag auch in keinem Schützengraben.

    Aber gönnen wir's ihm und machen daraus Leute, die Omi und Opa kannten.

    Und wofür lagen die im Schützengraben?

    Ah ja, genau, um Europa unter dem Hackenkreuz zu einen!

    Und woran scheiterte das?

    Am Widerstand der Nationen!

    Die Hälfte der Bevölkerungen in den unterjochten Nationen passte sich an, in der Regel, die andere Hälfte bekämpfte dieses vereinte Europa.

    In der Schule lernen wir, die Amerikaner haben uns befreit.

    Das ist aber Quatsch. Die Amerikaner sind Juni 1944 in der Normandie gelandet, als dieses Europa unter dem Hakenkreuz bereits am Zusammenbrechen war.

    Da ging es wohl eher darum, dass sie ihren Anteil an der Beute holen gekommen sind.

    Nun, das mit dem Hakenkreuz ist out, heute gibt es das vereinte Europa unter dem Euro.

    Das ist effizienter, Schulz hat zwar nicht die Wut, die Leidenschaft und das Feuer Hitlers, aber Hitler hatte nicht das Geld des Schulz.

    Hitler musste den Griechen noch Soldaten schicken.

    Schulz lädt zum Dinner nach Brüssel und erreicht das gleiche, nur dauerhafter und weniger aufwendig.

    Wozu ein Land erobern, wenn man es auch kaufen kann?

    Und daraus macht das Schulz auch keinen Hehl: wer nicht pariert, dem werden die Flocken gekürzt!

    Für das Schulz ist alles eine Frage des Geldes. Stimmt ja auch irgendwie. Wer leben will braucht dafür Geld. Aber wie nahezu alle modernen "politischen Menschen" in Deutschland hat Kultur für ihn keinen eigenen Wert, darum erreicht seine Phantasie nicht den Raum, in dem Kultur für Menschen Wert hat, der nicht in wirtschaftlichen Kennziffern beschrieben werden kann und nicht in Euros messbar ist.

    Auf mehrere Aussagen einzeln eingehen lohnt nicht, das Interview ist eine nichtssagende Ansammlung leerer Phrasen und Floskeln, eine Aneinanderreihung der aktuellen Modeworte, es bedeutet nichts, außer dass es signifikant ist, dass Schulz darüber reden muss, ob die EU auseinanderbricht.

    Frankreich besorgt den Schulz. Nicht die desolate Arbeitssituation. Das Wahlverhalten der Leute dort.

    "Das sage ich jungen Leute: Und macht ein Geschichtsbuch auf und schaut, wo eure Großeltern und Urgroßeltern 1945 gelegen haben und dann guckt euch euer Leben an. Und dann hört Le Pen zu, und dann habt ihr die Wahl, zwischen der Welt eurer Großeltern oder dem Leben, das ihr jetzt führt." sagt Schulz.

    Ja, Schulz, genau das tun sie doch.

    In Frankreich hat Résistance einen guten Klang!

     

     

     

    Quelle: FR: Europa steht am Abgrund“

     

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  • Sonntag Weltuntergang, schon zum 2.Mal in diesem Jahr!

    Premier Minister Valls warnt das französische Volk vor Bürgerkrieg, schreibt die Presse, zB. die FAZ.

    Das ist eigentlich schon unkorrekt formuliert, es müsste heißen: droht mit Bürgerkrieg!

    Der "sozialistische Regierungschef" heißt es, warnt seine Landsleute vor einer "antisemitischen und rassistischen Partei".

    Wodurch ist die FN antisemitisch?

    Dadurch, dass Valls und Kollegen es sagen.

    Wodurch ist FN rassistisch?

    Dadurch, dass Valls und Kollegen es sagen.

    Wohl habe ich auch dieses komische Interview mit diesem linken Akademiker in der Jungen Welt gelesen, der behauptet, in Frankreich ginge es nun um Rasse – einfallen tut mir dazu aber nur, dass ein linker Studiosus mal wieder Leute stellvertreten will, die gar nicht von ihm stellvertreten werden wollen.

    Er leistet eben Schützenhilfe für das Establishment von dem er lebt.

    Beweisen kann er den Rassismusvorwurf nicht.

    Es sei denn, man definiert die ablehnende Haltung der FN zum Islam als rassistisch.

    Was unsere Linken für einen Narren an der mit Abstand brutalsten, repressivsten und gewalttätigsten Religion, die per ihrer heiligen Schrift Frauen als Haustiere definiert neuerdings gefressen haben werde ich nie verstehen.

    Beweisbar ist allerdings leicht, was die FN vorschlägt, denn das kann man in ihren Texten lesen:

    Austritt aus der EU,

    Austritt aus dem Euro,

    Austritt aus der NATO,

    Beendigung des deutsch-amerikanischen Vormundschafts-Diktats,

    Eine auf die Bewohner Frankreichs ausgerichtete Wirtschaftspolitik,

    Konstruktive Zusammenarbeit mit Russland.

    Valls behauptet, das sei bloß gelogen.

    Genau wissen können wir das nicht, weil die FN noch keine Gelegenheit hatte, sich ausreichend praktisch unter Beweis zu stellen.

    Valls hatte sie, und von ihm können wir mit Sicherheit sagen: schon alleine der Name seiner Partei ist eine Lüge, da die Sozialistische Partei in Wirklichkeit eine antisozialistische ist.

    So verkriechen sich die Sozialisten folgerichtig hinter Merkels Busenfreund und Völkermörder von Washingtons Gnaden Sarkozy.

    Es gilt schließlich die Herrschaft der Vereinigten Staaten zu sichern!

    Dass der erste Weltuntergang in diesem Jahr, die Machtübernahme von Syriza unter der Führung von Alexis Tsipras, zu einem Sturm im Wasserglas mit einer traurigen Niederlage als Ergebnis geriet, wissen wir heute.

    Wie gesagt, ich mache denen keine Vorwurf, was soll das keine Griechenland schon stemmen können gegen die EU.

    Frankreich hingegen, das ist eine ganz andere Macht!

    Setzt die Front National ihre Programmpunkte um, dann verändert das die ganze Welt.

    Keine Sorge ihr deutschen Schreibtischrevolutionäre, noch müsst ihr nichts von dem tun, worüber ihr so gerne redet, das sind nur Kommunalwahlen!

    Ihr müsst noch nicht einmal eure Vorurteile ablegen!

    Aber was, wenn in naher Zukunft Madame le Pen Präsidentin wird?

    Wofür werdet ihr euch entscheiden?

    Die Auswahl wird sein: NATO und EU oder …

    Valls Warnung vor Bürgerkrieg ist eine Drohung!

    Die Euro-Atlantiker haben viel zu verlieren. Sie haben schon für weniger getötet!

     

     

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  • Tzja, Frau Dr.Merkel,

    dass Sie es mit der Konkurrenz aus Frankreich aufnehmen scheint mir dann doch etwas zweifelhaft… marion_marechal_le_pen_afp_51

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  • Neues vom Tage

    Die GRÜNEN als auch mindestens ein bayrischer Konservativer schlagen vor, Flüchtlinge aus Syrien unter verkürztem Prozedere aufzunehmen, weil Flüchtlinge aus Syrien ohnehin nach dem Gesetz asylberechtigt sind.
    Das klingt erst einmal einleuchtend und nur ein Unhold könnte sich dagegen aussprechen, da die heutigen Verhältnisse in Syrien bekanntermassen einem einfachen Menschen keine akzeptablen Lebensbedingungen bieten.
    Natürlich spreche auch ich mich nicht dagegen aus.
    Ich will aber auf etwas hinweisen: noch einmal, ja, Flüchtlinge aus Syrien muss man aufnehmen, dennoch zeigt sich genau in diesem Vorschlag die gesamte Perfidie und Bösartigkeit der gegenwärtigen Politik!
    Fasst man die aktuellen Ereignisse am den griechischen Inseln gegenüberliegenden Ufer des Mittelmeeres zusammen, bleibt als Schlussfolgerung nämlich nur übrig, dass dieser Vorschlag Teil der NATO-Kriegsstrategie ist!
    Denn nüchtern betrachtet werden die Perspektiven der Menschen in Syrien auf 2 Optionen reduziert:
    Entweder du wirst Untertan des IS
    Oder du wirst umgesiedelt, bestenfalls in die EU
    Die Entity Syrien wird endgültig von der Oberfläche des Planeten ausgelöscht, finde dich damit ab!
    Die Gründe: kein in die Materie halbwegs eingearbeiteter Mensch wird bestreiten, dass die türkische Regierung der eigentliche Pate des IS ist.
    Die Offensive der Türkei ging in die nächste Phase, neuerliche Eskalation des Krieges gegen die Kurden, der neben der syrischen Armee effektivsten Kampfverbände gegen den IS.
    Der IS speist sich über die Türkei und wickelt seine Geschäfte über die Türkei ab; Berichte kursieren, dass Erdogans Sohn selbst in das Öl-Schmuggel-Geschäft des IS verwickelt ist.
    Eine Flugverbotszone, wie sie von den USA längst gewollt wird und nun greifbare Formen annimmt kann sich schlechterdings nicht gegen den IS richten, da dieser über keine Luftwaffe verfügt, sie richtet sich dezidiert gegen den syrischen Staat.
    Israel bombardiert syrische Stellungen und Amtsgebäude, bereitet den Einmarsch auf die Golanhöhen vor.
    Washingtons Administratoren sind böse, aber sie sind nicht blöd.
    Sie wissen, dass die Bande von Säufern in Hotellobbies, welche von ihnen seit Jahren zur einzigen legitimen Vertretung Syriens ausgerufen wurde, niemals „on the ground“ in Syrien etwas zu melden haben wird.
    Sie dient der amerikanischen Diplomatie als PR-Gag.
    Die reale Frage ist: wieviel des syrischen Territoriums wird Erdogan occupieren und wieviel Israel, die Entscheidung darüber trifft Washington.
    Das wird nicht schnell gehen, denn bis der IS sich offiziell Erdogan unterordnet wird es noch ein langes, blutiges Schlachten geben.
    Es wird Kontrakte mit Washington und Israel benötigen.
    Absprachen mit der NATO.
    Zuletzt wird Assad so lange durchhalten können, wie er Rückhalt aus Moskau genießt.
    Auch Teheran spielt eine Rolle sowie die Rivalität zwischen Ankara und Riad. Details können sich verschieben, aber die Türkei ist ein Vorposten der NATO, darum wird Washington es bevorzugen, das Territorium zwischen Türkei und Israel aufzuteilen.
    Eine andere Lösung wird Washington nicht akzeptieren, sie haben Assads Sturz beschlossen, sie geben keine Zielsetzung auf.
    Wo Assads Truppen weichen nimmt der IS Stellung.
    Wer sich unter dem IS nicht beugt, ist zum Tode verurteilt oder flüchtet.
    Menschen können nicht ewig in Flüchtlingslagern leben, sie müssen irgendwo neu anfangen.
    Also siedelt man sie in die EU um.
    Anzunehmen dass die Route jetzt aus der Türkei über Griechenland und Mazedonien geht, sei rein den Wegbarkeiten geschuldet, wäre zu kurz gegriffen.
    Die Situation ist: Menschen, die nie vorhatten ihr Land zu verlassen, deren Land aber nun im Namen von Freiheit ind Demokratie von der Erdoberfläche getilgt wird, treibt man nach Griechenland, wo sie schon alleine aufgrund der Finanzpolitik der EU nicht versorgt werden können.
    Die EU hat ihre gesamte Macht eingesetzt, auch aus Griechenland einen failed State zu machen.
    Die Griechen haben sich gegen das Diktat der brüsseler Fremdherrschaft ausgesprochen, nicht nur die, welche im Referendum Oxi sagten, zusammen mit den radikalen Kräften KKE, Goldene Morgenröte, Anarchisten und was es in der Politik noch für Grüppchen und Sekten gibt, kann festgehalten werden, dass die Kolaborateure der Troika im Volk nahezu keinerlei Rückhalt haben.
    Man straft das griechische Volk ab, indem man es zerschlägt, so, wie man das syrische Volk zerschlagen hat.
    Syrischen Flüchtlingen schnell und unbürokratisch, wie das politisch gerne genannt wird, helfen, sicher, was soll man jetzt auch noch anderes tun.
    Aber man darf nicht übersehen und niemand darf vergessen, dass es die schnellen und unbürokratischen Helfer der Menschheit sind, welche die Misere erst verursacht haben!
    Haben sie es verursacht aus Inkompetenz und Arroganz, dem Rest der Menschheit vorschreiben zu wollen, wie er zu leben und zu sterben hat, was der Zentralkern sowohl GRÜNEN Strebens ist als auch Washingtons, oder war es geplant in Hinterstübchen von einigen Chefstrategen des westlichen Imperialismus?
    Müßig zu spekulieren, ich selbst denke, vieles geschieht aus Fehlentscheidungen heraus und die Entscheider sind zu eitel und zu feige den Tatsachen in’s Auge zu blicken, sie handeln mit den Ergebnissen weiter, verteidigen die Entscheidungen und treffen noch schädlichere Folgeentscheidungen.
    Und sie tun es so lange wie sie auf den Podesten der Macht thronen.
    Im Besitz der Macht zu sein reicht in der Regel, weil uns anderen, uns Untertanen, ja gar nichts anderes übrig bleibt, als mit den Entscheidungen der Machthaber zu leben.
    Die Menschen, welche Syrien verlassen müssen ebenso die Menschen in Griechenland haben nicht verdient, was über sie gekommen ist und sie haben es nicht selbst verschuldet.
    Die Schuldigen sind bekannt und einfach zu identifizieren: Wer sich für die Kriege unserer Zeit ausspricht und sie unterstützt, der ist erkannt!
    Wir hören oft den Satz „eine militärische Lösung kann es nicht geben, es muss eine politische…“ blablabla.
    Wer sagt, das Problem kann zwar nicht militärisch gelöst werden, wir müssen aber zuerst militärisch intervenieren um den Boden für Lösungen zu bereiten, der bezeugt, dass er die Psyche eines Zuhälters hat, der Mädchen entführt und so lange vergewaltigt, bis sie freiwillig für ihn auf den Strich gehen.
    Poroschenko, dessen Vater jedenfalls mit Frauenhandel und illegaler Prostitution eine Menge Schnee gemacht hat, spuckt große Töne gegen Russland zu einer Militärparade und zieht Truppen um den Donbass zusammen.
    Er wird in Berlin erwartet und wir können uns sicher sein, dass er Rückendeckung für eine erneute Offensive gegen die Volksrepubliken abbetteln will.

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  • Die Ukraine wird Europa!

    Natürlich nicht so, wie naive UkrainerInnen sich das vorgestellt hätten, und nein, es wird für sie auch in absehbarer Zeit keine Reisefreiheit geben.

    Und natürlich ist der Titel irreführend: was ich sagen will ist: Europa wird ukrainische Verhältnisse bekommen, unausweichlich und brutal, bereitet euch darauf vor!

    Wie sagte nicht William Hurt in "Dark City": "Nobody ever listens to me!"

    Ich werfe Alexis Tsipras nichts vor.

    Die "Tsipras hat Griechenland verraten aka das griechische Volk verraten!"-Pathetiker widern mich an. Dummes Gerede!

    Tsipras hatte schlicht keine Chance! Alleine gegen die ganze Brut aus Betonköpfen und Geldgeilern: Was hätte er denn tun können?

    Zurücktreten?

    Damit hätte er auch zukünftige Optionen weggeworfen, die nicht, noch nicht, im Gespräch sind.

    Die Technokraten und Cognak-Säufer, die Griechenland in die Situation gebracht haben, aus der er es herauszuführen angetreten ist, kehrten zurück und "die Welt wird was sie war, eine Heimat für Herren und Sklaven" (Zitat Heiner Müller).

    Merkel spekuliert darauf, dass sie ohnehin zurückkehren, Martin Schulz spekuliert darauf, ihre Gefolgschaft tut es.

    Aber das ist jetzt nicht mehr wichtig.

    Europa wird zerfallen, euphemistisch gesprochen. Es wird, genau genommen, explodieren, oder noch genauer: implodieren und dann explodieren.

    Ich erinnere mich: Europa ist eine verlassene Mätresse des Zeus, die auf Geheiß Heras in ein Rindvieh verwandelt wurde!

    Ein Opfertypus, genau genommen.

    Und heute erleben wir es wieder!

    Genau jene haben sich durchgesetzt, die längst versagt haben und stur weitermachen wie bisher und lügen und betrügen im Glauben, ihr Versagen falle schon nicht auf.

    Die Pressehunde bellen ihnen Beifall.

    Möglicherweise ist es insgesamt die letzte Krise der alten europäischen bürgerlichen Klasse, die nach dem 1.Weltkrieg die politische Macht von der Aristokratie übernommen hat und schon, relativ zur Aristokratie in sehr kurzer Zeit, bereits als herrschende Klasse scheitert.

    Es wird zum Bürgerkrieg in Europa kommen, wie es zum Bürgerkrieg in der Ukraine gekommen ist.

    Falsche Propheten werden Anhänger um sich scharen und gegeneinander hetzen.

    Ob Bürgerkrieg der richtige Begriff ist, bin ich mir nicht sicher.

    Nationale Bewegungen werden stark und europäische Einheits-Streitkräfte werden sie zu zerschlagen versuchen.

    Heute marschieren die Wirtschaftskrieger im Griechenland ein und übernehmen die Administration.

    Merkel hat den Griechen befohlen, Gesetze zurückzunehmen, die das griechische Parlament verabschiedet hatte!

    Hat man je von so etwas gehört? Nein, es ist unerhört!

    Widerstand wird wachsen, dann marschiert Euro-Polizei ein.

    Griechenland, das ist der neue Donbass!

    Und dann wird es eine Union werden, die sich nur noch mit Waffengewalt gegen die Bevölkerung halten kann.

    Nicht lange. So etwas geht nicht lange!

     

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  • Warum Syriza?!

    Von kommunistischer Seite wird geschimpft, Syriza würde ja gar nicht den Kapitalismus kritisieren, sondern nur eine andere Version des Kapitalismus bevorzugen. Die Lösung wäre der Klassenkampf eigentlich?

    Ich bin jetzt 50, kenne Linke aller Variationen seit ich 17 war und habe mich fast 20 Jahre versucht aktiv einzubringen.

    Ich weiß nicht von welchem Klassenkampf die reden!

    Um die Sache einfach und klar auszudrücken: Griechenland hat 60% Jugendarbeitslosigkeit und die 40% in Arbeit haben zum großen Teil ein unzureichendes Einkommen!

    Die griechischen Mädchen, die so aussehen sollten:

    Vanessa Anne Hudgens pic067_30-4-12

    müssen sich täglich mit dem Gedanken herumschlagen, bald so auszusehen:

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    Syriza, die eine Partei der jungen Leute ist, jener, die das Land erben und jetzt Verantwortung übernehmen müssen oder untergehen hat nur eine Möglichkeit: die Probleme unter den gegenwärtigen Bedingungen angehen!

    In Deutschland mag man ja sich den Luxus leisten können, Politik als Hobby zu betreiben und für die Abenteuerlustigen angereichert durch ein real-life-Rollenspiel "Revoluzzer und Schandi" mit dem besonderen Kick, dass der Schandi auch wirklich echt ist, aber die Leute im Süden haben einfach keine Zeit mehr, bis anno ultimo über Trotzki und Stalin, den spanischen Bürgerkrieg und wer gegen wen, was Hauptwiderspruch und was Nebenwiderspruch, welche Klasse was wie wann warum, etc. zu debattieren.

    Sie müssen handeln. JETZT!

    In Griechenland. In  Spanien. In Italien. In Portugal. In Frankreich.

    Die EU ist eine Tatsache.

    Die EU-Granden des Nordens trampeln auf den Ländern herum wie Caudillos auf der Finca.

    Frankreich darf noch ein bisschen den Juniorpartner des mächtigen deutschen Nachbarn spielen. Nicht was die Stimmung in der Bevölkerung anbelangt, die ist im Bewusstsein Lichtjahre ihren Politikern voraus!

    Syriza repräsentiert dieses Voraussein in der Politik!

    Ich sage es jetzt etwas deutlicher als im letzten Artikel: wenn Syriza scheitert, rutschen wir in eine katastrophale Situation: unter der Betonkuppel der alten Herrschaftsstrukturen werden die Menschen unverschuldet darben und in eine perspektivlose Zukunft blicken.

    Das werden die Menschen nicht akzeptieren, und sie werden Wege suche, die Betonkuppel zu sprengen.

    Schaut auf die Ukraine: dort könnt ihr sehen, wie Europas nahe Zukunft aussieht, wenn die alten Herrschaftsstrukturen sich durchsetzen!

    Wollen wir das, ein Europa, das in Unordnung, Hass und Gewalt versinkt?

    Was wir brauchen, sind neue Wege, die den Erfordernissen der Gegenwart Rechnung tragen.

    Kompromisse ja, aber eben Kompromisse und keine Unterwerfung.

    Der heutige Tag kann der erste Schritt auf diesem neuen Weg werden.

    Setzt sich das OXI durch, werden unsere Führungskader bocken. Sie haben die Weitsicht nicht, zu begreifen, dass die EU, wie wir sie kennen, gescheitert ist, aber das Projekt mit neuem, wirklichen Leben gefüllt werden kann und die Bevölkerung reif dafür ist.

    Dann fängt unsere Arbeit an!

    Dann müssen wir sagen: "Schluss, es reicht! Ihr habt eure Chance gehabt und ihr habt sie vermasselt! Jetzt lasst die jungen Leute ran, die neuen Kräfte, die frische Ideen entwickeln können!"

    OXI

     

     

     

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  • Ach ja, Frau Dr.Merkel, was ich ihnen schon immer mal gesagt haben wollte

    kommt morgen:

    300 Tsipras

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  • Merkel’s Schlacht von Asculum

    In Alexis Tsipras Haut will man nicht stecken:

    Vor ihm die die EU im Machtrausch, als größte Finanzmacht unter Washington und eine Ansammlung von 27 Staaten mit der NATO gegen ein kleines Land wähnen sie sich doch tatsächlich im Vorteil.

    Als Staatenbund der Helden werden sie damit nicht in die Geschichte eingehen, aber die Konstellation spricht doch deutlich dafür, dass Griechenland kaum Mittel hat, sich da durchzusetzen.

    Im Rücken agitieren die Linksradikalen, deren Propaganda von der EU bestätigt wird.

    Das Militär droht mit einem Putsch, der sich im Land auf die Rechtsradikalen und außerhalb auf die USA stützen kann.

    Denn eines muss man wissen: wenn die Option des Militärputsches von der offiziellen Presse in das Gespräch eingeführt wird, dann wurde das Szenario hinter den Kulissen längst durchgespielt und liegt als Option auf dem Tisch; ich vermute, das ist so seit der Wahl Syrizas zur Regierungspartei. Es über Presse anzusprechen ist der Testballon, wie die Akzeptanz der Bevölkerung oder die Empörung darüber ausfällt, wovon abgeleitet wird, was noch nötig ist, ihn durchzuführen.

    Sehen wir uns an, was die Politik Syrizas unter Tsipras versuchte:

    Syriza praktizierte eine Politik, welche die EU als Staatenbund gleichberechtigter Nationen anerkannte.

    Syriza ging den Weg, der in westlichen Staaten zur Verteilung der politischen Macht vorgesehen ist.

    Syriza verhandelte um Möglichkeiten, eine wirtschaftliche Strategie, die zu Ungunsten der Bevölkerungsmehrheit ausfällt, mit den Mitteln, die das Recht vorsieht, abzuwenden und einen für alle, also auch die Milliardäre, zufriedenstellenden Kompromiss zu erzielen.

    Natürlich sind Griechenlands Reeder, die Milliardäre, Griechenlands Hauptproblem. Die Reeder machen ihre Milliarden mit einer lukrativen und erfolgreichen Handelsflotte, und bezahlen keine Steuern. Witzig, gelle, die EU verlangt drastische Steuererhöhungen von der griechischen Bevölkerung, mit der Klythemnestra, besser transkribiert Klytämnestra, (Κλυταιμνήστρα ) Merkel, wie sie im Bundestag betonte, ja so unendlich solidarisch ist, aber spricht die Reeder nicht einmal an. Sie halten in Griechenland Hafenanlagen und haben eine Urlaubsvilla irgendwo, aber sie leben nicht in Griechenland und haben ihr Vermögen nicht auf griechischen Banken. Tsipras hat hier überhaupt keine Handhabe. Wer eine hätte, ist die EU, die aber friert lieber 200,00€ schwere Konten von Russen ein als griechische Reeder zu zwingen, ihre Verantwortung gegenüber der Gesellschaft wahrzunehmen.

    Tsipras fuhr in St.Petersburg die Spannungen mit Russland herunter und öffnete eine Türe, aus der Spirale der Eskalation auszusteigen.

    Tsipras ging der Troika viel weiter entgegen als gut ist, doch die Troika akzeptiert nur eine Antwort auf ihre Forderungen: die bedingungslose Kapitulation.

    Was sie nicht wissen: sie leiten damit ihren langsamen, qualvollen Selbstmord ein! Der Selbstmord der EU ist nicht der rasche-Kugel-durch-den-Kopf-Tod, es ist das qualvolle Ersticken dessen, der sich erhängt, aber so dämlich dabei anstellt, dass sein Genick nicht bricht, sondern der zuckend und röchelnd erwürgt wird vom Seil, das er selbst sich um den Hals gewunden hat.

    Linksradikale und Rechtsradikale wittern schon Aasgeruch; sie lauern mit triefenden Lefzen und lüsternem Lechzen in ihren Löchern, endlich die Kadaver der Syriza-Regierung ausweiden zu dürfen!

    Die EU opfert ihren unschuldigsten Anhänger: es war ja nicht die Regierung Tsipras, welche das Problem verursacht hat, es war nur Tsipras, der angetreten war, um es zu lösen.

    Tsipras zur Kapitulation zu zwingen führt aller Welt vor: Politik ist überflüssig. Verhandlungen gibt es nur als Beiwerk zu Sektparties mit Jean-Claude & friends, Wahlen sind sinnlos und nur eine kostspielige Volksverarsche!

    Die EU-Granden wollen das, weil es ihnen einen Machtrausch verpasst, Radikale wollen das, weil es ihnen Zulauf verschafft.

    Desparate people take desperate masures, und wenn es legal keinen Weg gibt, dann schlage ich mir einen! – so wird es für weite Teile der Bevölkerung weitergehen.

    Griechenland ist nur der Anfang, das spüren alle.

    Spanien und Italien werden unweigerlich folgen.

    Dann Frankreich.

    Freut euch nicht darauf. Denn es ist nichts Gutes daran.

     

     

     Bleibt übrig, ist die Elegie des Simonides zu singen:

    "Wanderer, kommst du nach Sparta,

    verkündige dorten, du habest uns hier liegen gesehen

    wie das Gesetz es befahl!"

     

     

     

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