Bundestagsoppos: die Speerspitze im Krieg gegen die Ukraine

Ich erzähle keinem etwas neues, wenn ich darauf hinweise, dass der deutsche Bundestag nur aus unterschiedlichen Schattierungen ein und der selben politischen Agenda besteht und de Facto keine Opposition existiert.

In den 80ger Jahren hatten die GRÜNEN die Aufgabe, potentiellen Widerstand in der BRD zu spalten, einen Teil, den entschlossenen,  zu neutralisieren, einen anderen, den wankelmütigen, für die Ziele des Kapitals zu kanalisieren.

Mit Fischers und Trittins offener Selbstdemaskierung als Militaristen haben sie diese Aufgabe verloren.

An ihre Stelle ist Schritt für Schritt die Partei Die Linke getreten.

Das klingt nach einer platten Ansage. Ich führe das anhand der Ukraine aus.

1.

Die Linke bläst mit in das Rohr, ein massiver, repressiver Staat würde hier Oppos brutalst unterdrücken.

Das genaue Gegenteil ist der Fall.

Die Oppos können sich hier Dinge leisten, die nirgendwo sonst auf der Welt geduldet würden.

Ein zaghafter Versuch, einen Rechtsrahmen zu schaffen, wie der Staat sie einschränken könnte wurde kurze Zeit später wieder zurückgenommen – ich rede vom Vermummungsverbot und dem Verbot, bewaffnete Aufzüge zu machen etc.

Wir haben hier nun bewaffnete und militärisch organisierte NAZI-Banden, die öffentliches Eigentum besetzen und zerstören.

Um innerhalb der Opposition als Konkurrenz bestehen zu können hat Berlin via UDAR jetzt Rekrutierungsbüros eingerichtet um Bürgerwehren aufzubauen, also eine paramilitärische Struktur unter Führung Klitschkos.

Damit wird eine Militarisierung des Konfliktes zwischen politischen Fraktionen in der Elite des Landes vorangetrieben.

Das ist so zu begreifen: die Bevölkerung, die sich für diesen Konflikt eigentlich noch gar nicht besonders interessiert, wird in diese Sache hineingezogen, indem man sie sie Stück um Stück verhetzt.

Man muss sich das wirklich in aller Deutlichkeit vor Augen führen: der galizische NAZI-Dreck hat seit langem seine paramilitärischen Wehrsportgruppen, die er in Aktion setzen kann wenn nötig.

Anstatt den ukrainischen Staat dabei zu unterstützen, diese aufzulösen, etwa indem darüber berichtet wird, weche Ideologie und welche Methoden diese NAZIs ausmacht, bringt man den ukrainischen Staat in Bedrängnis mit dem üblichen Menschenrechtsgesabbere und baut ein zweites Paramilitär auf um gegen die in das Rennen gehen zu können.

Übersetzt heißt das, Vorgehen des Staates gegen Faschisten sind Menschenrechtsverletzung. Und Gruppierungen des Typs Rechter Sektor sind keine putzige Subkultur.

Das geht im Hintergrund aber viel weiter. Der ganze Staat wird unterminiert. Die Oppos erhalten alle Mittel und Technologien, materiell wie in Form von Know-how,  um eine Parallelstruktur zum Staat aufzubauen.

Noch ist es so, dass die normale Bevölkerung diesen Subversanten ablehnend gegenübersteht.

Viele Leute wissen auch, dass die Oppos eine reale Existenzbedrohung für sie sind.

Ein Beispiel: die Metro.

Eine Metrofahrt, egal ob eine Station oder 20 oder wie viele man Lust hat, kostet 2 Griwna. Das sind 18 Cent.

Rentner, Invalide, Schüler und diverse andere zahlen gar nichts für Öffis.

Die Metro fährt hier im 3-Minuten-Takt.

An jeder Metrostation arbeiten mindestens 4 Personen. 2 die Billets verkaufen und 2 die aufpassen sollen, dass die Billets auch benutzt werden.

Diese Menschen bekommen ein ganz normales Durchschnittsgehalt für ihre Arbeit.

Man kann natürlich sagen – ist nicht der Traumjob, aber angesichts der Joblage in der Ukraine ist das gutes Geld für ne ruhige Kugel und wenn die Metro privatisiert wird sind die Jobs weg.

Natürlich schnellen die Preise für den öffentlichen Verkehr dann auch raketenartig in die Höhe, weil angesichts dessen, was für ein Kostenaufwand öffentlicher Verkehr ist, sind 18 Cent für ein Billet ein symbolischer Preis.

Was das dann kosten würde fehlt den Leuten in der Haushaltskasse.

Im Resultat bedeutet das:je besser die Oppos organisiert sind und je massiver sie versuchen Einfluss auf die Gesellschaft auszuüben, desto intensiver zwingen sie die Menschen, sich zu entscheiden. Somit wird die Gesellschaft gezielt und absichtlich gespalten, und die Teile gegeneinander aufgebracht.

Wir haben also 2 Trennungslinien, die der Westen forciert: einerseits die Durchgeknallten aus Galizien, die nicht populär sind und gesellschaftlich gesehen eine Regionalerscheinung, aber dennoch gefährlich, da fanatisch und militant. Die Schätzung ist, dass sie insgesamt etwa 10 000 Aktivisten mobilisieren können.

Ihre Rückendeckung durch die EU macht sie zunehmend mutiger. Was die EU damit bezweckt, ist einen ethnischen Konflikt ala Jugoslawien zu erzeugen – bisher noch weitgehend erfolglos, da nur wenige über ihre Reihen hinaus darauf einsteigen.

Die zweite Trennungslinie geht zwischen, ich nenne das jetzt mal: Traditionalisten und Modernisten entlang.

Noch ist das lediglich eine Trennungslinie innerhalb der politischen Eliten. Die Oppos setzen jedoch eine Menge Geld ein, um für ihre Interessen zu mobilisieren.

Für Klitschkos Bürgerwehren etwa haben sich bisher nur Parteimitglieder eingetragen.

Mitglied einer Partei wie UDAR zu sein ist in der Ukraine ein Job. Und wie in jedem anderen Job tut man das, wofür man bezahlt wird.

Auch wenn das im Augenblick noch ungefährlich ist, so bedeutet das, dass UDAR ein Söldnerheer aufbaut!

Verschärfen sich die Auseinandersetzungen, wird das eine Bedrohung von Leib und Leben der Menschen im Land!

Weil ein Söldnerheer baut man nicht als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme auf, wie etwa die Jobs, die die Metro verteilt, sondern um es im Machtkampf einsetzen zu können!

Und das wiederum bedeutet, dass diejenigen, die durch das Söldnerheer bedroht werden, sich ihrerseits wappnen müssen.

So sieht die Spitze des Eisbergs aus.

Nicht minder gefährlich, sogar gefährlicher, da verdeckter, ist die Wühlarbeit, die im Hintergrund betrieben wird.

Da haben im Augenblick die Berliner GRÜNEN die Nase vorn, aber Die Linke bemüht sich fleißig, aufzuholen.

Die gesamte Perfidie und Bösartigkeit der Partei Die Linke als Fraktion des Imperialismus lässt sich anhand eines Absatzes aus einem Interview des Die-Linke-Europaabgeordneten Helmut Scholz vom 3. Februar diesen Jahres erklären:

"Was halten Sie von Sanktionen?

Aus der Maidan-Bewegung wurde gefordert, dass die EU die Geldvermögen des Präsidenten und seiner unmittelbaren Umgebung einfrieren sollte. Das würde ich gern ergänzen. Die EU hat Geldvermögen und Bankkonten zu beaufsichtigen. Ihre Finanzinstitutionen müssen Transaktionen und Geldflüsse transparent machen. Das sollte daher alle Seiten erfassen, denn die aktuelle Konfliktzuspitzung hat ja eine Vorgeschichte. Deshalb sind alle Oligarchen-Strukturen und ihre Verbindungen zu den jeweiligen politischen Kräften offenzulegen. Auch international.

Oligarchen und die Spitzen der Konfliktparteien können sich bei einer Eskalation schnell aus der Ukraine absetzen, sie haben viel Geld auf europäischen Banken und ausländische Pässe. Die Frage nach der Herkunft solcher Vermögen ist sowohl der derzeitigen ukrainischen Führung zu stellen, auch der Führung davor und vor allen Dingen den Oligarchen, die dahinterstehen."

Das klingt erst einmal so, dass viele, die sich für links oder antikapitalistisch oder wie auch immer halten, es unterschreiben würden.

Und damit erfüllt er genau die Funktion der imperialen Linken!

Er stellt Forderungen, die Unionsabgeordnete oder Sozialdemokraten niemals von sich geben könnten, weil dann ja die gleichen Forderungen an sie gestellt werden könnten.

Er gibt sich als Sprecher einer Bewegung aus, die gesellschaftlich gesehen bisher nur in den Drehbüchern westlicher Thinktanks existiert. Das war von den GRÜNEN besetzt, Die Linke tritt in Konkurrenz.

Selbst wenn eine Maidanbewegung existieren würde, fiele es überhaupt nicht in die Befugnis dieses Scholz, sich einzumischen. Er dürfte sich natürlich solidarisch erklären, wenn er will, aber nicht aktiv Strategien entwickeln, wie mit den inneren Angelegenheiten der Ukraine zu verfahren sei.

Aber womit solidarisiert er sich denn?

Freiheit – nichts, was man irgendwo auf der Welt machen kann könnte man nicht auch in der Ukraine machen.

Demokratie – er unterstützt diejenigen, die keine Wahlergebnisse respektieren.

Rechtsstaatlichkeit – ich bezweifle, dass er von der Justiz der Ukraine etwas versteht.

Klitschko redet dann noch von Marktwirtschaft.

Es gibt in der Ukraine keine Beschränkungen für Unternehmertum und etwas anderes kann mit Marktwirtschaft nicht gemeint sein.

Ein Teil der ukrainischen Wirtschaft ist staatlich, ein anderer privat.

Oligarchen nennt man die Elite der Privatwirtschaft.

Es ist völlig normal, dass die nicht getrennt voneinander existieren.

Und das ist jetzt wichtig zu begreifen: wenn Scholz Transparenz fordert, dann hat das nicht das mindeste damit zu tun, dass er im Sinne lohnabhängiger Bevölkerung etwas verbessern will: er fordert Transparenz, weil so die Strategen der Ostexpansion sich leichter Überblick verschaffen können, wie die Finanzmacht der Oligarchen gebaut ist, um sie für die Ziele der EU und letztendlich der NATO manipulieren und erpressen zu können.

2.

Freeze assets – Leute, jedes Kind kann dahinter kommen, wie das geplant ist, aber da ich kein Kind mehr bin, brauch ich ein bisschen länger.

Es ist natürlich so, die ukrainischen Superreichen haben Geld angelegt in all diesen hübschen Finanzmarktprodukten, die unsere Banken und Hedgefonds zur Verfügung stellen.

Wenn die sich daraus zurückziehen und ihr Geld in der Ukraine anlegen, oder auch Russland, bedeutet das für diese sogenannten Finanzmarktprodukte von einem Tag auf den anderen Milliardenverluste und eine Stärkung der Weltmarktkonkurrenz.

Alles klar, begreift ihr, um wie viel perfider und hinterhältiger unsere Grünen und die „progressive Allianz…“ und Die europäische Linke-Ultrademokraten sind, als es im ersten Moment scheint?!

Sie machen ihre Propaganda damit, wie etwa Harms, dass die bösen Oligarchen ihr Geld im Westen haben und das der Ukraine schadet, was ja objektiv richtig ist, aber implizit drohen sie: wenn ihr euer Geld aus dem Westen abziehen wollt, nehmen wir es euch weg.

Damit wird ihnen klar gemacht, sie können indirekt, über westliche Firmen, von denen sie Renditen erwarten dürfen, Gewinn aus der Plünderung der Ukraine durch den Westen ziehen, aber sie dürfen nicht ihr Kapital zum Ausbau der Ukraine einsetzen!

Sind die Gelder eingefroren, stehen sie den Managern der Finanzmarktprodukte weiterhin zur Verfügung, nur stehen sie ihren Eigentümern nicht mehr zur Verfügung.

Es ist alles so einfach, wir durchschauen es oft nur nicht, weil wir uns der ganzen abscheulichen Verkommenheit unserer Herrschenden schlicht nicht ausreichend bewusst sind.

Wer rechnet schon damit, dass es sogar unter Milliardären 2 Klassen gibt: die westlichen, denen die Welt gehört, die östlichen, die mitmachen dürfen, solange sie tun, was man ihnen heißt.

Wie gesagt, es geht natürlich nicht darum, dass man jetzt Mitleid mit den Milliardären hat, oder Multimillionären, es geht darum, diesen Aspekt des Wirtschaftskrieges zu erkennen.

Achmetov beispielsweise ist darum der böse Oligarch, weil er seine Gelder besser verteilt hat und darum weniger angreifbar ist.

Hier setzt Scholz an: seine Forderung nach Transparenz ist unterm Strich nichts als die Legalisierung von Wirtschaftsspionage gen Osten.

Das eröffnet einen weiteren Aspekt: objektiv: warum soll uns ein ukrainischer Oligarch mehr stören als ein Warren Buffet oder George Soros?

Poroschenko macht seine Mille hauptsächlich mit realer Produktion, Achmetow ebenso, die Buffets und Soros produzieren gar nichts, sie zerstören Produktion.

Der ukrainische Superreiche will reich sein und von allen toll gefunden werden, das genügt ihm. Ein ukrainischer Oligarch will vor allem Anerkennung und Bewunderung dafür, wie toll er in der modernen Welt führen kann.

Die Buffets und Soros wollen die Welt unterjochen. Für sie sind Menschen unter ihnen ein notwendiges Übel oder nutzbares Material.

Die ukrainischen Oligarchen sollen immer spüren, dass sie Emporkömmlinge sind und nicht wirklich dazugehören.

(Man könnte noch einwerfen: außer Knastjule. Aber die wird freilich genauso weggeworfen, sobald sie nutzlos geworden ist.)

Ich will damit nicht sagen, die einen wären gute und die anderen böse Großkapitalisten, es geht mir darum, zu erkennen, wie der Hase läuft.

Die Forderung der europäischen Linken, repräsentiert durch Scholz, "…alle Oligarchen-Strukturen und ihre Verbindungen zu den jeweiligen politischen Kräften offenzulegen…" zielt in erster Linie darauf ab, herauszufinden, auf welche materiellen Ressourcen aus der Privatwirtschaft der zu zerschlagende Teil der ukrainischen Strukturen  zurückgreifen kann.

"…Oligarchen und die Spitzen der Konfliktparteien können sich bei einer Eskalation schnell aus der Ukraine absetzen…" ist objektiv lächerliches und blödes Gewäsch, da der Konflikt noch kaum in der Bevölkerung Niederschlag gefunden hat, sondern innerhalb der Eliten ausgetragen wird. Das ist nichts als "…Gaddafi setzt sich nach Venezuela ab…", "…Assad in Russland…" und gehört in den Bereich, die Bevölkerung Deutschlands gegen die Eliten des Ziel-Landes einzunehmen, was ja dadurch begünstigt ist, wie Hollywood das Bild vom ukrainischen Reichen prägt.

Da Scholz sich ja auch schon hier aufgehalten hat und aus dem Parlament in Kiew getwittert- und gefacabookt hat, weiß er das natürlich auch und lügt beabsichtigt.

Und er ist auch keine naive Marionette, er weiß dass er im Dienste des IWF und der NATO tätig ist.

3.

Die Ukraine soll Europas Mexiko werden: aber schaut auf Sarajewo!

In Bosnien, wo alles begonnen hat, fängt endlich das Konzept zu brennen an.

Folgerichtig zieht die EU den Schluss, der bosnischen Demokratie mittels Militäreinsatz gegen die bosnische Bevölkerung zu helfen.

Es gibt einen alten Spruch: alles endet dort, wo es begonnen hat.

In Bosnien hat man den Leuten ihr Leben genommen, und gegeben hat man ihnen dafür, dass sie 5 mal am Tag gen Osten beten dürfen.

In Galizien spielt die Kirche ebenfalls eine große Rolle.

Hier in Kiew eigentlich nicht. Die Kiewer sind eher konservativ. Und wenn ich das Wort konservativ benutze, muss man sich daran erinnern, dass hier bis vor 25 Jahren Sowjetunion war.

Die Kirchen gehen auf den Maidan zum Fototermin. Sie sind in den Medien präsent, aber nicht in der Realität.

4.

Was in der Ukraine stattfindet ist ein Krieg des Westens gegen dieses Land, zunächst mittels des Versuches, einen Teil der ukrainischen Bevölkerung als Fußtruppen zu verwerten, der einfach nicht so wirklich in Gang kommen will, weil nur ein verschwindend winziger Teil der Bevölkerung mitmacht.

Unterm Strich ist es im Moment noch nicht abschätzbar, ob die Bevölkerung der Ukraine gegen die Intrigen des Imperiums resistent bleiben wird oder nicht.

Die Mobilisierung der Meinungen im Westen gegen die ukrainischen Oligarchen folgt den klassischen Lehren des Imperialismus: erst muss die einheimische Bourgeoise, sofern sie nicht wie verlangt kooperiert, platt gemacht werden, der Rest findet sich dann. Das hängt mit den Abhängigkeitsverhältnissen zusammen: die wirtschaftlich von der einheimischen Bourgeoise abhängigen müssen sich neue Arbeitgeber suchen, und oups, da sind sie ja schon, die Meister aus dem Westen, oder eben nicht, siehe Bosnien.

"Der Ukraine helfen" ist euphemistisch für: Die Ukraine übernehmen.

Es gibt nichts, wobei EU, ob Union, SPD, GRÜN, Linke der Ukraine helfen können oder nur könnten.

Es ist wirklich notwendig, dass man das sieht: die kompletten westlichen Eliten arbeiten daran, in der Bevölkerung der Ukraine Konfliktherde zu entzünden, die im Moment noch gar nicht vorhanden sind!

Die Partei Die Linke ist zwar nur das Schmuddelkind innerhalb der politischen Eliten, aber sie versucht die Karriereleiter der GRÜNEN nachzusteigen.

Dafür ist sie bereit mitzuhelfen, maßloses Unglück über die Menschen zu bringen.

Sie hat geholfen Libyen zu vernichten, sie ist Partei im Syrienkrieg, sie zündelt in der Ukraine.

Mag etwa von einer Sarah Wagenknecht angenommen werden können, dass sie durchaus lautere Absichten verfolgt, so dient sie, bewusst oder unbewusst, nur als Aushängeschild und Stimmenfalle.

 

Antiimperialisten Deutschlands, werft eure Illusionen über Bord!

Wir sind auf stürmischer See auf uns allein gestellt!

 

DSC_0003fLeninrelief in der Metrostation Theatralnaja

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